Grußbotschaft - DKP, Deutschland

Von Walter Listl (11.12.2007)

Grußansprache des Vertreters der DKP, Walter Listl, beim Parteitag der KPÖ

Liebe Genossinnen und Genossen, danke für die Einladung und die Möglichkeit, Euch die solidarischen Grüße des Parteivorstandes der DKP zu überbringen.

Wertet die Tatsache, dass aus Deutschland zwei, euch geschwisterlich verbundene Parteien, an euerem Parteitag teilnehmen, als Ausdruck der Pluralität der politischen Linken in Deutschland und somit auch als eine Bereicherung.

Die Unterschiede und Verschiedenheiten zwischen der Linkspartei und der DKP sind da fruchtbar und produktiv, wo verstanden wird, dass einerseits die politische Linke in Deutschland mehr ist als „Die Linke“ und andererseits die DKP den Marxismus nicht als ideologisches Scharfrichterbeil handhabt, keinen Alleinvertretun­gsanspruch für eine sozialistische Perspektive beansprucht und sich nicht im Besitz letzter Wahrheiten wähnt.

Es braucht in unserem Land „Die Linke“ sofern sie innerhalb und außerhalb der Parlamente eine konsequent anti-neoliberale Politik macht und es braucht eine kommunistische Partei auf marxistischer Grundlage, sofern sie nicht der Versuchung unterliegt, heutige Verhältnisse allein mit den Erklärungsmustern der Vergangenheit zu analysieren.

In Deutschland und in Österreich ist das Wort „Reform“ gleichermaßen mit Angst besetzt, weil es von den Neoliberalen für ihre Politik okkupiert wurde.

Unter der Flagge von „Reform“ findet Sozialabbau, Präkarisierung und Umverteilung von unten nach oben statt. Auch die neoliberale europäische Integration wird uns als „Reform“ verkauft.

Müssen wir nicht den Begriff der „Reform“ zurückerobern indem wir deutlich machen, worin das revolutionäre Verständnis von Reform besteht?

Ziel des Kampfes um Reformen für uns ist nicht „nur“ die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen, sondern vor allem die Veränderung der Menschen selbst.

Ziel ist das Verständnis, dass die Interessensver­tretung nicht an Parteien oder Parlamente delegiert werden darf, wenn sie erfolgreich sein soll.

Zweitens:

Mit unserem Verständnis von Reformen wollen und können wir nicht zurück zum sozialpartner­schaftlich regulierten patriarchalischen Kapitalismus, nicht zurück zum „Sozialstaat“ der 70/80er Jahre, sondern es geht um emanzipatorische Vergesellschaftungs-formen, die von einer globalisierten Produktionsweise ausgehen, die negative Erfahrungen bloßer Verstaatlichung reflektieren und letztlich nur auf europäischer und globaler Ebene dauerhaft gesichert werden können.

Und drittens:

Uns geht es um Reformen, die nicht nur die Verteilungsver­hältnisse verändern, sondern die Macht- und Eigentumsverhältnis­se ins Visier nehmen, denn die Profitlogik des neoliberalen Kapitalismus ist nicht kompatibel mit grundlegenden Reformen zugunsten der Mehrheit der Menschen.

Deshalb geht es nicht nur darum die Mehrheitsverhältnis­se im Parlament zu verändern, sondern die Macht und Eigentumsverhältnis­se.

Das ist eine weite Reise, für die wir einen langen Atem brauchen.

Beim Umgang mit dem Gepäck für eine solche Reise haben wir manchmal wie der Münchner Komiker Karl Valentin gehandelt.

Als der bemerkte, dass nach dem Schließen seines Koffers da noch ein Ärmel herausschaute, dort ein Hosenbein und ein Kragen, hat er das Problem so gelöst, dass er alles Überstehende mit einer großen Schere abschnitt.

Aber der Marxismus ist kein abgeschlossener Theoriekoffer mit begrenzter geschichtlicher oder wissenschaftlicher Aufnahmekapazität, sondern wissenschaftliche Methode, die Welt zu interpretieren um sie verändern zu können.

In diesem Sinne wünsche ich Euch und uns allen viel Erfolg