Wege zum Grundeinkommen

Christiane Maringer, KPÖ beim Vortrag im Workshop am Kongress in München

Von Melina Klaus (19.9.2012)

Die Grundeinkommen­sbewegung wird breiter – aber auch die Themen, die im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen diskutiert werden. Beispielweise findet der Zusammenhang zwischen dem Grundeinkommen und der notwendigen Senkung des Naturressourcen­verbrauchs oder Genderaspekte des Grundeinkommens immer mehr Aufmerksamkeit. Insbesondere wurde die Grundeinkommen­sbewegung mit den Fragen der ökonomischen Krise durch die VertreterInnen aus vielen EU-Ländern konfrontiert.

Die Debatte über Wege zum Grundeinkommen wird immer vielfältiger, denn die vorgeschlagenen Ansätze orientieren sich stärker an den jeweiligen politischen und gesellschaftlichen Situationen – der Weg zum Grundeinkommen in den Ländern Afrikas oder in Asien wird ein anderer sein, als in Europa. Diese differenziertere Sicht bringt uns in der Umsetzung weiter. Das zeigen die vielfältigen Grundeinkommen­sprojekte in verschiedenen Ländern der Welt, die auf dem Kongress vorgestellt wurden. Hier online eine Fotoausstellung zu Namibia .

Beeindruckend waren die Erfahrungen mit bedingungslosen „cash transfers“ in Namibia und Indien aus erster Hand. Vertreterinnen der indischen Frauengewerkschaft SEWA (Self Employed Womens Association), die über 1,3 Millionen Arbeiterinnen in ‚informellen Jobs‘ organisiert, berichteten über ihre, gemeinsam mit UNICEF, Grundeinkommens-Pilotprojekte in einem Stadtteil von Delhi und drei weiteren Dörfern.

Auch KPÖ-AktivistInnen nahmen, wie in den vergangenen Jahren auch, am Kongress teil. Bereits am Pre-Conference-Day haben sich BefürworterInnen einese manzipatorischen Grundeinkommenauf einem internationalen Vernetzungstreffen über Eckpunkte eines emanzipatorischen Grundeinkommen­skonzepts verständigt. Diese Diskussion vor rund 70 TeilnehmerInnen wurde beim Kongress in einem Workshop fortgesetzt. Eine Erkenntnis lautet: Genug ist nicht genug! Das heißt, so erläutert Stefan Wolf von der Bundesarbeitsge­meinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE, dass ein Grundeinkommen ausreichend hoch sein muss, wenn es tatsächlich vom Zwang zur Erwerbsarbeit oder von partnerschaftlichen Abhängigkeiten befreien soll. Ein emanzipatorisches Grundeinkommen müsse eine gesamtgesellschaf­tliche Perspektive für individuelle Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Geschlechterge­rechtigkeit und eine ökologische Produktion und Konsumtion beinhalten. Das bedeute zum Beispiel, dass die realen Geschlechterver­hältnisse genauer unter die Lupe genommen und der Zusammenhang von Grundeinkommen und Senkung des Ressourcenver­brauchs bedacht werden müssten. Selbstverständlich für einen emanzipatorischen Ansatz sei auch, dass das Grundeinkommen als globales soziales Recht verstanden wird – jeder Mensch hat an seinem Lebensort das Recht auf eine bedingungslose Absicherung der Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.

Christiane Maringer stellte am Kongress die Forderungen der KPÖ nach einer kostenlosen Energiegrundsiche­rung für Haushalte und der Freifahrt mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln vor. Denn „Wege zum Grundeinkommen“ beinhalten auch die Frage nach nicht-monetärer, infrastruktureller Teilhabesicherung, wie sie der Kongress aufwarf. So konnte ein Beitrag zu Umverteilung, Vergesellschaftung und die Verbindung sozialer und ökologischer Aspekte in die Diskussion am Kongress eingebracht werden, der auf reges Interesse stieß.

Das ausführliche Konzept zur Energiegrundsiche­rung der KPÖ als pdf

Link zum Diskussionsbericht mit Christiane Maringer, KPÖ auf grundeinkommen.de

Zur Seite des Kongress „Wege zum Grundeinkommen“