KPÖ lehnt Wahlplattform mit "Linksprojekt" ab

Die KPÖ als Teil demokratischer, emanzipatorischer Bewegungen - ein Selbstverständnis. Im Bild die Bewegung für eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag.

(15.7.2008)

… titelt ORF-Online . Fakt ist: Wir sind – wie wir auch schon oft in der Praxis bewiesen haben (2004 kandidierte die KPÖ z.B. gemeinsam mit unabhängigen Linken bei der EU-Wahl) – natürlich begeisterte BetreiberInnen und VerfechterInnen eines aussagekräftigen, breiten Linksprojekts. Angesichts der kurzen Zeit bis zur Wahl und angesichts fehlender gemeinsamer politischer und organisatorischer Grundlagen wird die KPÖ bei dieser Wahl aber höchstwahrsche­inlich eigenständig antreten. Zugleich werden aber die KPÖ-Listen, so wie immer, für Nichtmitglieder und alle Interessierte offen sein.

Abgesehen davon, beteiligt sich die KPÖ bei den Treffen des Linksprojekts und bringt sich seit Anfang in den Beratungen ein. Über die politische Sinnhaftigkeit eines Antretens bereits bei dieser Wahl, gibt es innerhalb politisch aktiver Linker unterschiedliche Meinungen. Die Entscheidung über eine Kandidatur wird auch erst beim Ratschlag am Samstag getroffen.