KPÖ begeht den 90. Jahrestag ihrer Gründung

Von KPÖ-Pressedienst (30.10.2008)

Vor 90 Jahren, am 3. November 1918, wurde in Wien die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) gegründet. Die KPÖ ist damit eine der ältesten kommunistischen Partei der Welt und die einzige Partei Österreichs, welche die Perioden von Verfolgung und Illegalität e­ingeschlossen, eine durchgehende Kontinuität aufweist.

Als „Kind der russischen Oktoberrevolution” war die KPÖ von ihrer Gründung an eng mit der Entwicklung der Sowjetunion und der kommunistischen Weltbewegung verbunden. Die Komintern und Kominform hatten ihre politische Linie entscheidend vorgegeben und geprägt. Erst mit dem Zusammenbruch des Realsozialismus 1989/91 hat sich die KPÖ von dieser engen Anlehnung an die sowjetische Politik gelöst. Mit der nach 1991 eingeleiteten Erneuerung verbindet die KPÖ die Fortführung aller positiven Werte des Sozialismus mit einer kritischen Hinterfragung der tieferen Ursachen die zum Scheitern des sozialistischen Versuchs von 1917 bis 1991 führten.

Anders als die Kommunistischen Parteien etwa in Frankreich, Italien, Deutschland oder Tschechien war die KPÖ immer eine kleine Partei und hatte nur in der Gründungsphase während der Rätebewegung 1918 bis 1921, im Widerstand gegen den grünen und braunen Faschismus 1934 bis 1945 und in der Besatzungszeit von 1945 bis 1955 größeren politischen Einfluss.

Als historische Leistungen bewertet KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus den Kampf der KPÖ für die Unabhängigkeit Österreichs, in dem die KommunistInnen die größten Opfer brachten und damit auch der Forderung des „Moskauer Memorandums“ von 1943 nach einem „eigenen Anteil“ an der Wiederherstellung eines unabhängigen Österreich gerecht wurden. Der kommunistische Theoretiker Alfred Klahr hatte mit seiner Arbeit über die österreichische Nation eine wesentliche Grundlage für den antifaschistischen Widerstandskampf geliefert. Ebenso sieht die KPÖ in ihrem anfangs als Hochverrat diffamierten Kampf für die österreichische Neutralität eine wichtige historische Leistung. Und schließlich haben kommunistische Betriebs- und GemeinderätInnen in jahrzehntelangen Kampf für das Zustandekommen wichtiger sozialer Errungenschaften beigetragen.

Angesichts des jetzt mit der internationalen Finanzkrise noch deutlich sichtbar werdenden zerstörerischen Charakters des neoliberalen „Turbokapitalismus“ sieht KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner die Notwendigkeit der KPÖ als einer Linkspartei die für eine gesellschaftspo­litische Alternative eintritt. Unabhängig von ihrer Größenordnung führt die KPÖ nach dem Wandel der Sozialdemokratie auf die Positionen eines neoliberalen Geschäftsführers des Kapitals die Traditionslinie des Marxismus und der ArbeiterInnen­bewegung fort.

Die Fortschritte der KPÖ bei den meisten Wahlen der letzten Jahre haben gezeigt, dass verstärkt Bedarf an einer von Kapital und Regierung unabhängigen, kritisch zum „Europa der Konzerne“ stehenden linken und internationalis­tisch orientierten Opposition ist. Dieser gemeinsame Kampf verbindet die KPÖ als Mitgliedspartei der Europäischen Linken mit Linksparteien in anderen Ländern. Die KPÖ hat auch die Herausforderung ihrer faktischen Enteignung durch das Novum-Urteil der deutschen Justiz im Jahre 2003 aufgenommen und auf die daraus folgernde Existenzkrise mit dem Wandel zu einer vorwiegend ehrenamtlich arbeitenden AktivistInnenpartei reagiert.

Zum 90. Jahrestag hat die KPÖ die Broschüre „Unentwegt Bewegte. Die KommunistInnen 1918 bis 2008“, verfasst vom früheren Parteivorsitzenden Walter Baier, herausgegeben. Unter dem Motto „Unangepasst. Aus Erfahrung“ begeht die KPÖ ihr 90jähriges Bestehen mit einem Fest am 15. November 2008 (Beginn 17 Uhr) in Wien am Badeschiff (Donaukanalufer zwischen Urania und Schwedenplatz) zu dem als Ehrengast Lothar Bisky, Präsident der Europäischen Linken kommen wird.