
Von Mirko Messner (10.12.2006)
„Es ist traurig, dass dieser faschistische Diktator und Schlächter sich nie wegen seiner Verbrechen gegen die Menschenrechte vor Gericht verantworten mußte“, so die Reaktion von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum Ableben von Augusto Pinochet.
Messner: „Der Putsch gegen den demokratisch gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende war kein Zufall, denn Pinochet war ein Faschist und daher natürlich skrupelloser Gegner jeder vermeintlichen oder wirklichen kommunistischen Aktivität. Pinochet war aber nicht nur Henker von Allende, Victor Jara und der einst starken Kommunistischen Partei Chiles, er war zugleich auch für den Tod tausender weiterer Demokraten und für die Folter zehntausender RegimekritikerInnen verantwortlich. Auch in Chile hat sich auf grausame Art und Weise gezeigt, dass der Kampf gegen den Kommunismus in Wahrheit ein Kampf gegen Demokratie und Menschenrechte war und ist.“
Pinochet, der unterstützt von der CIA für den Militärputsch vom 11. September 1973 verantwortlich zeichnete, hat nach dem Militärputsch das Parlament aufgelöst, Parteien und Gewerkschaften verboten und alle politischen Gegner systematisch und gnadenlos verfolgt. Laut offiziellen Quellen wurden bis zu 30.000 Pinochet-Gegner eingesperrt und gefoltert.
Messner verweist auch darauf, dass Chile nach dem Putsch zum riesigen Versuchtslabor für die Erprobung neoliberaler Wirtschaftsdoktrinen wurde – „nahezu alle Staatsunternehmen wurden unter Pinochet privatisiert, Bildung wurde wieder zum Privileg der Reichen, die Altersvorsorge und das Gesundheitssystem wurden gar in die Hände von Investmentfonds gelegt, Ausgaben für Sozialpolitik minimiert. Die Oligarchie führte ein Leben in Luxus, während Millionen Menschen unter Staatsterror und Not gelitten haben.“