Lösung der großen globalen Probleme braucht Regionsschutz
Von: KPÖ-PD (Wien) (15.9.2016)
Lösung der größten globalen Probleme braucht neuen Regionsschutz – Aufruf zur Beteiligung an den Demonstrationen gegen internationale Handelsabkommen am Samstag, 17.9. in Österreich.
Handelsabkommen wie TTiP und CETA dienen den Interessen der großen, international aufgestellten Konzerne. Jedes dieser Abkommen verschärft in der Wirkung die Probleme, an denen der Globus krankt: Auswirkungen des Klimawandels (Überschwemmungen, Dürren, Wetterkapriolen, die zu Hungersnöten führen), Handelsströme, die Arbeitsplätze vernichten, kommunale Strukturen und damit soziale Sicherheit in vielen Staaten der Welt zerstören, um nur zwei zu nennen. „Um sozialer Gerechtigkeit näher zu kommen und die verheerenden Umweltschäden des Klimawandels einzudämmen, brauchen wir neue regionale Schutzmaßnahmen. TTiP und CETA bewirkten genau das Gegenteil davon, und sollen die Übermacht der Konzerne über Regionen und Staaten vertragsmäßig zementieren. Daher wird sich die KPÖ an den Kundgebungen gegen TTiP und CETA kommenden Samstag beteiligen“, formuliert Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ dazu. Internationale Austauschbeziehungen sind also daran zu messen, wie sie regionale Wirtschaftskreisläufe sowie ökologische Systeme befördern und helfen diese (wieder)aufzubauen statt sie (weiter) zu zerstören.
„Außerdem lehnen wir jegliche Abkommen, die an den demokratischen Strukturen vorbei – und wie bei TTiP unter strengster Geheimhaltung vor jeder Öffentlichkeit – installiert werden sollen, strikt ab. Die Menschen müssen das Recht erhalten, ihre Lebensbedingungen aktiv mitzugestalten. Das demokratische System, in dem wir leben, ist bereits in kritischem Zustand, und wird von derartigen Praktiken noch weiter unterlaufen“, so Messner abschließend. Dabei gilt für CETA vor allem, dass es wohl der Türöffner für das gescheiterte transatlantische Abkommen sein soll.
