KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Offener Brief an den Bundespräsidenten
(20.3.2018) Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen,
ich gebe zu, dass mich die ausbleibende Einladung zum Festakt persönlich
entspannt hat, weil damit klar war, dass ich so der Rede des Bundeskanzlers, der
die Neubraunen in die Regierung geholt hat, und der sich bezüglich des
österreichischen Widerstands erwartungsgemäß ignorant verhalten hat, nicht
beiwohnen wü...KPÖ bleibt bei Kritik an Parteiengesetz
(23.3.2017) Das Parteiengesetz 2012 bleibt für die KPÖ paradox und
benachteiligend für Kleinparteien. Auch wenn der Verfassungsgerichtshof eine
Individualbeschwerde der KPÖ abgewiesen hat, bleibt die KPÖ bei ihrer Kritik
an einem auf die Bedürfnisse etablierter Parteien zugeschnittenen
Gesetz.
Die KPÖ erachtet das Ziel umfassender Transparenz bei der
Partei...Pläne des Justizministers zielen auf zivilgesellschaftliche Kritik
(22.3.2017) Keine Notwendigkeit für eine Verschärfung des Strafgesetzbuches wie von
Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) geplant sieht die KPÖ: „Es ist
keine Frage, dass sich der Rechtsstaat gegen sogenannte Staatsverweigerer zur
Wehr setzen muss. Dafür reicht allerdings der vorhandene Tatbestand vollkommen
aus, wenn er entsprechend entschieden angewende...Oberhausers Tod ist ein Vermächtnis
(24.2.2017) Frauensprecherin der KPÖ fordert eigenes Frauenministerium um das
Vorschlagsrecht über dessen Besetzung durch den Österreichischen
Frauenring.
Auch die KPÖ teilt die Trauer über den Verlust einer politisch engagierten
Frau als Gewerkschafterin wie als Parlamentarierin und nur kurze Zeit als
Ministerin. „Ihr Tod ist auch ein Vermächtnis“, so Heidi ...Kärnten - Deutsches Land?
(14.2.2017) Mirko Messner, Bundes- und Minderheitensprecher der KPÖ,
erklärt sich solidarisch mit dem Protest der slowenischen Studentinnen und
Studenten gegen die Absicht der Kärntner Koalition, Deutsch als alleinige
Landessprache in der Landesverfassung festzuschreiben, und fordert die
Landeregierung auf, sich verfassungskonform gemäß den Bestimmungen des
Ar...KPÖ Graz gewinnt tausende Stimmen dazu und hält den zweiten Platz
(5.2.2017) (KPÖ-PD) – Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ gratuliert nach der
ersten Hochrechnung der KPÖ-Graz zu diesem politisch wertvollem Ergebnis:
„Die Grazerinnen und Grazer haben das konsequente soziale Engagement der
KPÖ-Gemeinderatsfraktion und ihre Wohnpolitik auf eindrucksvolle Weise
belohnt. Bei höherer Wahlbeteiligung hat die KPÖ tausende Stim...Messner: Beachtliches Ergebnis des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA
(31.1.2017) „Das Ergebnis des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA ist beachtlich
und erfreulich“, erklärte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum vorläufigen
Endergebnis des Volksbegehrens „Gegen TTIP/CETA“.
Mehr als 560.000 Menschen haben das Volksbegehren im Einleitungsverfahren
und in der Eintragungswoche unterstützt. Das Parlament dürfe diese nicht
ig...Parteiengesetz für KPÖ verfassungswidrig - Beschwerde bei Verfassungsgerichtshof eingebracht
(7.12.2016) Das Parteiengesetz führt nicht zu transparenten Parteifinanzen, gefährdet aber Kleinparteien existenziell. Die KPÖ hat daher eine Individualbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingebracht. (Wien, KPÖ-Pressedienst, 7.12.2016) – Die KPÖ erachtet das Ziel umfassender Transparenz bei der Parteienfinanzierung als demokratiepolitisch wichtig, das ...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
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KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
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38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
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