Messner: Beachtliches Ergebnis des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA

(31.1.2017)

„Das Ergebnis des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA ist beachtlich und erfreulich“, erklärte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum vorläufigen Endergebnis des Volksbegehrens „Gegen TTIP/CETA“.

Mehr als 560.000 Menschen haben das Volksbegehren im Einleitungsver­fahren und in der Eintragungswoche unterstützt. Das Parlament dürfe diese nicht ignorieren.

Messner weiter: „Dem Volksbegehren droht dasselbe wie anderen Volksbegehren zuvor: ab in die parlamentarische Schublade. Das muss aber nicht sein, wenn sich Initiatoren und UnterstützerInnen damit nicht abfinden und dem neu aufgebrühten SPÖ-ÖVP Regierungsprogramm auch in diesem Punkt widersprechen. Christian Kern ist ja schon im Herbst bezüglich CETA umgefallen, jetzt lobt er unisono mit der ÖVP den Nutzen solcher Abkommen.“

Die KPÖ, die für eine Unterstützung des Volksbegehrens geworben hat, bleibt bei ihrem grundsätzlichen Nein zu neoliberalen Freihandelsab­kommen. Diese dienen den Interessen der großen, international aufgestellten Konzerne, deren Übermacht über Regionen und Staaten vertragsmäßig einzementiert werden soll.