Ja, wir leben noch!

Von Walter Baier (21.9.2008)

Die Grossdemonstration im Rahmen des Europäischen Sozialforums mit ihren gut 20.000 Teilneh­merInnen bewies vor allem Eines: Die Nachricht vom Ableben der Bewegung ist verfrueht. Feministinnen, Gewerkschafte­rInnen, TierschuetzerInnen, AnhængerInnen von ökologischen und Menschernrechtsi­nitiativen, die Europæische Linkspartei, Rifundazione Comunista, die deutsche LINKE, ATTAC, eine Delegation des ÖGB und viele andere zogen gemeinsam durch die Strassen Malmös. Ein anderes Europa, eine andere Welt ist møglich. Dass auch eine andere Linke als die in den Massenmedien portrætierte møglich ist, erwies sich Samstagnacht bei der Party, die die schwedische Linkspartei fuer die TeilnehmerInnen des ESF in einem der Clubs von Malmmø aufstellte. Punk, Pop, Politik – das Fest liess ahnen, was hier im Norden des Kontinents an Widerstand und kreativem Potential fuer den gemeinsamen Kampf pulsiert.

Das Forum in Malmö beweist, dass das ESF nach wie vor die breiteste und pluralstischste Plattform der Diskussion innerhalb der sozialen Bewegungen, den gloablisierun­gskritischen Bewegungen, der Frauen- Ökologie und Menschenrechtsbe­wegungen und zwischen diesen „neuen“ sozialen Bewegungen auf der einen und den traditionellen Kräften der Linken, den Gewerkschaften und den politischen Parteien, auf der anderen Seite bildet. 

Eine dramatische Aktualisierung erfahren die Debatten hier durch den Kurssturz an den internationalen Börsen, von dem viele Fachleute meinen, er könnte den Anfang einer Weltwirtschaf­tskrise bilden. In vielen Seminaren wurde daher diskutiert, welche sozialen und politischen Konsequenzen eine solche Krise hätte und auf welche Weise ihr die Linke begegnen könnte.

Die beiden ersten Tage des Forums waren angefuellt vom reichhaltigen und viefältigen Veranstaltungs- und Diskussionspro­gramm. Laut den ersten Berichten der VeranstalterIInnen, dem „Nordischen Organisationsko­mitee“, hatten sich bis Freitag bereits 10.000 Menschen als TeilnehmerInnen eingeschrieben. Da fuer viele erst am Wochenende die Teilnahme am ESF möglich ist, rechnet man mit einer Gesamtzahl von 15.000 Teilneh­merInnen, deren Mehrzahl wie bei den vergangenenen ESF aus dem veranstaltenden Land bzw. den Nachbarländern kommt. 

Fuer die sozialen Bewegungen Nordeuropas bedeutet das Malmö ESF einen Durchbruch. Hunderte von TeilnehmerInnen reisten aus allen Teilen Schwedens, Dänemarks, Norwegens und Finnland an. Erstmals beteiligen sich aber auch grosse Gruppen aus Russland, Belorussland und der Ukraine am Forum. Insoweit ist das Malmö ESF als ein beachtlicher Erfolg einzuschätzen.

Uebersinstimmung besteht darin, dass es mit den Sozialforen geglueckt ist, einen neuen Raum der sozialen, politischen und kulturellen Linken zu schaffen, der in der neuen Etappe der Kämpfe nicht an Bedeutung verlieren sondern sogar gewinnen kann. Wesentliche Akteure des Prozesses wie transform!europe, das Transnational Institute aber auch grosse Gewerkschaften aus Deutschland, Italien, Belgien und der Tuerkei orientieren daher darauf, die Zusammenarbeit im ESF zu vertiefen und nachhaltige gemeinsame Projekte zu entwickeln. 

Gleichzeitig kann aber die insgesamt positive Stimmung nicht darueber hinwegtäuschen, dass sich die globalisierun­gskritische Bewegung in einem Wellental befindet. In einer Reihe von Seminaren wird genau diese Problematik aufgeworfen. Europaweit muss konstatiert werden, dass die sozialen und politischen Krisen derzeit nicht zu einer Links- sondern einer Rechtsentwicklung fuehren, was in jeder Hinsicht einen Stoff fuer ein intensiveres Nachdenken abgibt.

Im Anschluss an das ESF findet in Kopenhagen eine Sitzung des Internationalen Rats des Welt Sozial Forums statt, die ebenfalls im Zeichen einer Strategiedebatte der sozialen Bewegungen stehen. Gleichzeitig werden auf dieser Sitzung die letzten Vorbereitungen fuer das am Beginn des kommenden Jahres in Belem (Brasilien) stattfindende WSF getroffen.