Steiermark: Großer Erfolg für KPÖ

KPÖ-Klubobmann Ernest Kaltenegger bei der Debatte im Landtag

Von KPÖ-Steiermark (8.7.2009)

Überraschung in der Chirurgie-Debatte: Mehrheit für KPÖ-Antrag auf Erhalt und Wiederaufbau der Mürzzuschlager Chirurgie

Nach langer Debatte über die Zukunft der Chirurgien in Bad Aussee und Mürzzuschlag kam es um 19.25 zu einer Überraschung im steirischen Landtag: Eine Mehrheit stimmte für den KPÖ-Antrag auf Erhalt und Wiederaufbau der Chirurgischen Abteilung des Landeskrankenhauses Mürzzuschlag.

KPÖ-LAbg. Werner Murgg brachte den zuvor im Ausschuss abgelehnten Antrag erneut ein und richtete deutliche Worte an Spitalslandesrat Hirt: „Wenn Sie die Umsetzung der Wünsche der Mehrheit der Bevölkerung nicht mit Ihrem Gewissen in Einklang bringen können, kann die Konsequenz darauf nur Ihr Rücktritt sein.“ Hirt hatte allerdings im Vorfeld der Debatte angekündigt, die Beschlüsse des Landtages bei Nichtgefallen ignorieren zu wollen.

Der Abstimmung war eine ausführliche und spannende Diskussion vorausgegangen, in der die KPÖ-Abgeordneten Kaltenegger und Murgg die Fallzahlen, die von LR Hirt immer wieder ins Spiel gebracht worden waren, als „Taschenspieler­trick“ entlarvten, um ein rücksichtsloses Sparprogramm auf dem Rücken der ländlichen Bevölkerung verschleiern sollen.

KPÖ-Klubobmann Kaltenegger nahm zu den Vorwürfen von LR Hirt an das Personal des LKH Bad Aussee Stellung: „Es wäre sehr angebracht, Herr Landesrat, wenn Sie den Vorwurf an das Krankenhaus, rechtswidrig zu handeln, heute öffentlich zurücknehmen würden. Diese Vorgangsweise ist unehrlich, sie ruiniert den Ruf von Menschen, die immer gute Arbeit geleistet haben. Solche Taschenspieler­tricks sind des Landtags und der Landesregierung nicht würdig.“

Die KPÖ gratuliert den AktivistInnen der Bürgerinitiativen in Bad Aussee und Mürzzuschlag, deren beherztes Engagement mit einem großen Erfolg gekrönt wurde. Nun muss der Landtag über die Einhaltung der Beschlüsse wachen.

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