Schwarz-Blau in Österreich

KPÖ-Plakat: "Treffsicher … nimmt die schwarzblaue Regierung SchülerInnen, Studierende, Erwerbstätige, Arbeitslose und PensionistInnen ins Visier."

(4.2.2010)

Abbau von demokratischen Grundrechten, Hetze, Drohungen – das war das Schwarz-Blaue Österreich (no-rasism.net). Und es hat den Grundstein gelegt für den rasanten Sozialabbau im Land und die Entsolidarisierung der Betroffenen auf breiter Front.

Gegen Schwarz-Blau stellte sich aber auch eine monatelang anhaltende Protestbewegung in breitester Form. Die KPÖ beteiligte sich unter dem Motto: „Wo das Unrecht zu Recht erhoben wird, ist Widerstand Pflicht.“

Ein paar Links und Texte zum Zurücklesen:

>> „Über den Widerstand gegen Schwarz-Blau“

Walter Baier mit einem ersten Resumee, sieben Monate nach dem Antritt der VP-FP-Regierung auf einer KPÖ-Parteikonferenz

>> Die vernetzte Frauenbewegung ist aktiv im Widerstand gegen SchwarzBlau

die vernetzte Frauenbewegung hat sich aktiv in den Widerstand eingebracht … mit der Kernaussage: „Rassismus, Sexismus und soziale Ausgrenzung haben einen gemeinsamen Boden und sie verstärken einander. Statt Neoliberalismus zu verherrlichen oder ihn schlicht als gegeben hinzunehmen, wollen wir in der Gesellschaftspo­litik eine neue Option für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung öffnen.“ 

Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ, 16.9.2000

>> widerstand.er­neuert.kpoe

… Mit schwarzblau hat sich eine reaktionäre Regierung etabliert, die in einem unglaublichen Tempo die Zerschlagung des Sozialstaates, den Ausverkauf und die Militarisierung Österreichs weiter vorantreibt – eine Politik, die ja bereits unter der SP/VP-Regierung begonnen hat. Auf Wiener Ebene wird der neoliberale Umbau unter SPÖ-Führung durchgesetzt. Er bedeutet Ausgliederungen von Kommunalbetrieben, Privatisierungen, Personalabbau und Abbau von Kommunalleistun­gen. 

Waltraud Stiefsohn, Hauptreferat auf der Landeskonferenz der KPÖ-Wien 15.5.2001

>> Schwarzblau führt zu Ende, was rotschwarz 1986 begann

Privatisierung ist Verschleuderung von Volksvermögen – Linker Pressedienst, 4.3.2003

>> Gegen SchwarzBlau

Textsammlung auf no-racism-net zu den langanhaltenden Protesten gegen die rechts/rechts­extreme Regierung

Das KPÖ-Plakat in Großansicht