ÖH-Wahlen: KSV-LiLi wieder in Bundesvertretung

Von KSV-Lili (27.5.2011)

Linke Exekutive an der Uni Wien bestätigt, Zugewinne für KSV-LiLi Kandidaturen

Durchwegs erfreuliche Ergebnisse für den KSV-LiLi brachten die ÖH Wahlen 2011.

BOKU.

Hervorheben können wir das Ergebnis des KSV-öKo-LiLi an der Universität für Bodenkultur Wien. Das Zusammendenken von unterschiedlichen Kämpfen (Ökologie als soziale Frage, Kapitalismuskritik, Feminismus…) brachte immerhin 3,5% und mehr als doppelt soviele Stimmen. Auch weil wir als „Kommunistische Student_innen – Ökologische Linke Liste“ kandidieren mussten, ist dieses Ergebnis erfreulich. Die Scheinkandidatur seitens des KJÖ-KSV wurde von den Student_innen als solche erkannt und fand keinen Zuspruch.

Universität Wien.

An der Uni Wien konnten wir ein zufriedenstellendes Ergebnis einfahren. Über 1000 Stimmen konnten erzielt werden, das ist ein Plus von ca. 200 Stimmen und mit ca. 6% eine Bestätigung unserer Position (2009: 5,6%).

Auch hier wurde der „KJÖ-KSV“ liegen gelassen. Vorsichtig interpretiert ist das eine Bestätigung unserer Orientierung auf pluralistische Zusammenarbeit mit den anderen linken Fraktionen (GRAS, VSStÖ), auch in gemeinsamen Exekutiven.

Gestärkt sehen wir uns daher als Ansprechpartner_in­nen für die studentische Basis, als radikal linkes Spielbein in der Universitätsver­tretung, und als Ausdruck des Protests gegen den gegenwärtigen neoliberalen Kapitalismus als solchen.

Unsere Forderungen und Vorstellungen für die zukünftige Arbeit in der ÖH sind deshalb die im Wahlkampf vorangestellten:

Öffnung der ÖH von unten, Ressourcen für kämpferische, progressive Projekte sowohl im Feld der Bildungspolitik als auch in vielfältigen gesamtgesellschaf­tlichen Bereichen zur Verfügung stellen sowie feministische Inhalte in und außerhalb der Universität stärker in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken.

Positiv an der Uni Wien kann auch erwähnt werden, dass reaktionäre antifeministische Gruppen wie die JES oder der RFS an der Uni Wien keine Resonanz finden. Auch gratulieren wir der GRAS zum guten Ergebnis und dem VSStÖ zu seinen Zugewinnen. Damit wurde auch der Arbeit der linken ÖH Uni Wien bestätigt. Schmutzkübel-Kampagnen seitens der AG und der KJÖ (angebliche Geldverschwendung Café Rosa, fälschlich unterstellter Amtsmissbrauch…) spielten zwar eine Rolle – Gerade der „Skandal“, den die KJÖ mit Hilfe von gestohlenen Daten aufzudecken meinte, wurde nur von FPÖ-Strache und unzensuriert.at, also von rechtsextremer Seite aufgegriffen, sorgte aber in der restlichen Uni-Linken vor allem für verständnislose Ablehnung solcher Methoden.

Bundesvertretung.

Für eine Einschätzung der Zusammensetzung der Bundesvertretung der ÖH ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt zu früh. Jedenfalls festgehalten kann werden, dass der KSV-LiLi sein über die Universität Wien erzieltes Direktmandat auch hier im Sinne einer Öffnung der ÖH nutzen wird. Auch weiterhin werden wir uns auf kämpferische Protestkultur und Einbringen von gesamtgesellschaf­tlichen Problemlagen in die Bundesvertretung der Studierenden orientieren.

Die katastrophale Situation an den Unis kann nur im Zusammenhang mit der neoliberalen Offensive der letzten Jahrzehnte verstanden werden; ein Kurswechsel zu fortschrittlicher Bildungspolitik wird nicht ohne demokratische Kämpfe gegen den neoliberalen Kapitalismus zu haben sein.

Das Ergebnis an der Uni-Wien:

KSV-LiLi 1063 Stimmen (+247) 5,9% (+0,3%)

Das Gesamtergebnis der ÖH-Wahl:

Der Standard, ÖH-Wahl 2011

KSV-Lili: vota communista