KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Wachstum, Wachstum! Wachstum?

Von Didi Zach (17.10.2012)

ÖGB-Präsident Erich Foglar verwies angesichts der gestrigen Budgetdebatte im Parlament darauf, dass nicht der Sozialstaat und angeblich zu hohe Pensionen für das Budgetdefizit und die Schulden verantwortlich sind.

Und auch sonst sagte Foglar einige kluge Sache, z.B. verwies er darauf, dass ArbeitnehmerInnen, KonsumentInnen sowie PensionistInnen mittels Lohn- und Konsumsteuern den größten Anteil zu den Einnahmen des Staatsbudgets beitragen, während es sich die Vermögenden noch immer richten können.

Wenn der ÖGB-Präsident jedoch meint, der „beste Weg aus der Staatsverschuldung ist und bleibt aber Wachstum und Beschäftigung“, so zeigt dies einmal mehr, wie tief der Gedanke eines unbegrenzten Wirtschaftswachstums und seiner angeblichen positiven Folgewirkungen, die empirisch nur zum Teil belegbar sind, noch in den Köpfen führender österreichischer GewerkschafterInnen verankert ist.

Ob das Wachstumsmodell des 20. Jahrhunderts die Lösung für die vielfältigen Probleme des 21. Jahrhunderts liefert, ist aber sehr zu bezweifeln – eine Erkenntnis, die sich aber anscheinend noch nicht in die ÖGB-Führungsetage rumgesprochen hat.

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