15 Jahre "Tag der offenen Konten"

Von KPÖ-Graz (2.1.2013)

Zum 15. Mal legen die KPÖ-MandatarInnen am „Tag der offenen Konten“ die Belege für die Verwendung ihrer Politikerbezüge offen. Nach Ernest Kaltenegger, der diese Praxis 1998 eingeführt hatte, halten sich auch die Grazer Stadträtin Elke Kahr und die Landtagsabgeor­dneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg an die Richtlinie, dass ein großer Teil ihrer Bezüge als PolitikerInnen für in Not geratene Menschen verwendet wird.

Im Jahr 2012 haben sie insgesamt € 127.622,62 für diesen Zweck an 944 Familien und Personen zur Verfügung gestellt. Stadträtin Elke Kahr spendete allein € 53.423,45 an 512 Personen. Unterstützung für Lebensbedarf, Mietzinszahlungen (Verhinderung von Delogierungen), Kautionen, Reparaturen. Waschmaschine, Boiler etc. sowie Strom- und Heizkosten machten einen Großteil der Ausgaben aus.

In Summe wurden seit 1998 von den MandatarInnen der KPÖ insgesamt

€ 1.357.143,62 an 9.665 Familien und Personen ausbezahlt.

Die Grazer Wohnungsstadträtin Elke Kahr: „Diese Offenlegung ist mir sehr wichtig. Es geht darum, zu zeigen, dass es PolitikerInnen gibt, die sich mit ihren Gehältern nicht von der Mehrheit der Bevölkerung abheben. Gerade in diesem Jahr habe ich gesehen, dass durch die Teuerungen und durch die niedrigen Gehälter und Pensionen viel mehr Menschen als früher bei uns Hilfe suchen. Deshalb ist es auch notwendig, auf politischer Ebene Maßnahmen zu setzen, die zu mehr sozialer Gerechtigkeit in Stadt und Land beitragen.“

Landtagsklubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Im abgelaufenen Jahr haben sich besonders die Probleme mit Kosten für Gesundheitsver­sorgung gehäuft. Selbstbehalte, Zahnersatz und Therapiekosten stellen viele Menschen vor große Probleme – obwohl die öffentlichen Kassen Gewinne erwirtschaften. Hier muss dringend etwas geschehen.“