KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

2.000 demonstrierten Solidarität mit Flüchtlingen

(17.2.2013)

Rund 2.000 Menschen haben gestern in Wien für die Rechte von Asyl­werber­Innen demons­triert und ein Ende der Repression sowie offenen Zugang zum Arbeits­markt für Asyl­werber­Innen gefordert.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mitglied des Bundesvorstands, sagte am Rande der Demonstration, an welcher natürlich auch KPÖ-Mitglieder teilgenommen haben: „Es ist skandalös wie Österreich und die EU mit Menschen, die vor Krieg, Bürgerkrieg und politischer Verfolgung flüchten müssen, umgeht. Wer Asylwerberinnen in Lager einsperrt und Ihnen die Möglichkeit zu arbeiten verweigert, sollte nicht vom Schutz der Menschenrechte im Iran, Ägypten oder sonstwo reden.“

Zach weiters: „Es ist notwendig, sich den rassistischen Parteien, die MigrantInnen und AsylwerberInnen zu Sündenböcken stempeln, entgegen zu stellen, was heute in Wien einmal mehr AntirassistInnen der Tat getan haben. Und es ist notwendig, kundzutun, dass die rassistischen Gesetze von SPÖ-ÖVP Regierungen beschlossen wurden.“

Für die KPÖ, so Zach, „ist klar: Wer Ausgrenzung sät, wer manchen Menschen die Inanspruchnahme von grundlegenden Rechten verweigert, der/die ist unser politischer Gegner.“

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