Von KPÖ Steiermark (29.12.2014)
Zum 17. Mal legten die KPÖ-MandatarInnen am Tag der offenen Konten am 29.12.2014 die Verwendung ihrer Polit-Bezüge offen. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, gilt bei der KPÖ, dass ein Großteil der Bezüge für in Not geratene Menschen verwendet wird. Dabei gilt eine Gehaltsobergrenze von 2200 Euro.
2014 wurden von der Grazer Stadträtin Elke Kahr sowie von den Landtagsabgeordneten der KPÖ, Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg, insgesamt 110.564,81 zur Unterstützung von in Not geratenen Menschen zur Verfügung gestellt. Am Tag der offenen Konten können Interessierte jedes Jahr Einblick in die Unterlagen nehmen.
Die KPÖ-Landtagsabgeordneten Klimt-Weithaler und Werner Murgg wiesen darauf hin, dass die stark steigenden Wohnkosten (Miete, Betriebskosten) zu einem Problem für viele Menschen geworden sind. Die Einkommen halten mit der Teuerung nicht Schritt, das spüren wir auch in den Sprechstunden. Ein Gebührenstopp, wir ihn die KPÖ in Graz durchgesetzt hat, ist steiermarkweit eine überfällige Maßnahme, so Murgg.
Wie im Landtag hat die KPÖ auch im Grazer Gemeinderat gegen die Erhöhung der Parteienförderung gestimmt. Elke Kahr: Auch wenn SPÖ, ÖVP und FPÖ für die Erhöhung stimmten, haben wir dieses Geld jährlich an die Grazer Bevölkerung mit der Aktion Geld für Bankerln statt für Banken weitergegeben und in Not geratenen GrazerInnen geholfen. Daran werden wir uns auch weiterhin halten.
In Summe wurden seit 1998 von den MandatarInnen der KPÖ insgesamt 1.589.182,46 an 11.567 Familien und Personen ausbezahlt.
Die komplette Aufstellung über die Verwendung der Mittel und weitere Informationen auf www.kpoe-steiermark.at.