„Blockupy“-Proteste finden trotz Repression der Staatsgewalt statt

(19.5.2012)

Ein Aktivist aus Wien, der sich in Frankfurt befindet, berichtet, dass schon gestern alle Banken gesperrt waren, selbst Bankomaten waren außer Betrieb.

Das Präsidium der Goethe-Universität hatte – aufgrund von Warnungen der Polizei- schon am Mittwoch die Universität geschlossen. „Die aktuelle Berichterstattung beschwört ein apokalyptisches Szenario herauf, das der Realität entbehrt,“ so AStA-Vorsitzender David Malcharczyk.

Am Donnerstag hat die Polizei „über 500 Personen in Gewahrsam genommen und ihre Praxis, DemonstrantInnen mit Platzverweisen und Aufenthaltsverboten bis teilweise Sonntagabend aus dem Frankfurter Stadtgebiet auszuschließen, weitergeführt.“

Die Polizei hat – so wurde berichtet – „bereits etliche Kilometer vor Frankfurt begonnen, Busse mit DemonstrantInnen aus dem Verkehr zu ziehen und diese bis zu sechs Stunden festzuhalten. Allein das Vorhaben, nach Frankfurt zu fahren, reichte der Polizei, um Menschen präventiv die Freiheit zu entziehen. Vier Busse aus Berlin wurden z.B. vormittags von der Polizei auf den Parkplatz einer Autobahnmeisterei geleitet. Die Insassen wurden komplett durchsucht, verdachtsunabhängig abfotografiert und viele von ihnen direkt in den Gewahrsam überführt. Statt individueller Tatbestände und rechtlicher Verfahrensstandards genügte der Polizei ein pauschaler Gefahrenverdacht, um ihre repressiven Maßnahmen zu legitimieren.“

Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN , erklärte gestern: „Die massive Polizeipräsenz und die Schikanen gegenüber den Protestierenden waren absolut unverhältnismäßig. Wir rufen alle dazu auf, sich an der Demonstration in Frankfurt zu beteiligen und werden am morgigen Samstag mit vielen Mitgliedern, Abgeordneten und Mitgliedern des Parteivorstands vor Ort dabei sein.“

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