KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Apologeten in Bedrängnis

Im Kapitalismus wird alles zur Ware, auch die eigene Krise. Dazu eine Titelgrafik aus "Sozialismus"

Von Leo Furtlehner (1.12.2008)

„Die große Gefahr für unser Land besteht darin, dass sich derzeit alle Menschen fürchten“ jammert der Kommunikation­sberater Peter Menasse in der „Presse“. Niemand würde mit den Menschen über Hoffnung reden und glaubwürdige Konzepte zur Verbesserung aufzeigen, so der große Kommunikator. Seine lapidare Schlussfolgerung: „Seien wir zur österreichischen Abwechslung einmal durch und durch optimistisch“.

In derselben Ausgabe lamentiert Michael Prüller „Die Abwärtsspirale ist in Gang gesetzt“ und jammert „Verständlich, dass jetzt überall der Ruf nach dem Staat ertönt“. Dass jetzt vor allem jene besonders laut nach dem Staat rufen, die ihn jahrelang als das Übel schlechthin verteufelt haben verdrängt Prüller freilich lieber.

Die „OÖN“ setzen gleich auf Rollenumkehr: Jahrelang haben der stramm neoliberale Chefredakteur Gerald Mandlbauer und sein Adlatus Dietmar Mascher gegen die Einmischung des Staates gewettert, jetzt ist für sie an der Finanzkrise der Staat schuld, weil er zuwenig Regeln aufgestellt habe.

Die Apologeten der angeblich besten aller Gesellschaftsor­dnungen haben derzeit alle Mühe, zu verhindern, dass der Kapitalismus in ein allzu schiefes Licht gerät: „…dass die Folgen der jetzigen Krise eine Stärkung des Staates gegenüber den Banken als Unternehmen und darüber hinaus einen Verlust des Vertrauens in das Funktionieren des Kapitalismus gebracht haben“ resümiert etwa Heinrich Treichl, Ex-Generaldirektor der Creditanstalt.

Die Verteidiger des Systems wollen nach dem Motto „Privatisierung der Gewinne, Sozialisierung der Verluste“ durchtauchen und wenn sich der Staub verzogen hat einfach weitermachen wie bisher. Die Frage was aus den Gewinnen von gestern (die laut Leitl & Co. eigentlich die Arbeitsplätze von heute sein müssten) geworden ist, wollen sie lieber nicht stellen.

Dabei würde sich doch nämlich schnell herausstellen, dass der Großteil dieser – aus den Lohnabhängigen vorenthaltenen Löhnen herausgepressten – Gewinne bei Spekulationen auf dem Finanzmarkt verheizt wurde. Und natürlich wollen sie auch nicht, dass die Profiteure der Finanzkrise durch höhere Steuern auf Kapital und Vermögen zur Kasse gebeten werden. Was eine jener Antworten wäre, die Menasse so vermisst.

Aber vielleicht hat ja auch Treichl recht, wenn er meint „Ob man aber wirklich eine Bank als Unternehmen retten soll, da bin ich mir gar nicht so sicher. Die sanitäre Wirkung des Konkurses sollte man nicht übersehen.“ Und mit der Erkenntnis „Krisen haben ja auch eine heilsame Wirkung, sie führen zum Ausscheiden ungeeigneter Marktteilnehmer“ ist er ja schon fast bei Karl Marx gelandet.

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