Brot und Pyramidenspiele

Von Bärbel Mende-Danneberg (8.10.2008)

Da sitzen sie nun in Expertenrunden und staunen. Mit großen Augen verfolgen sie, wie das Kartenhaus der kapitalistischen Hochburgen Stück um Stück zusammenfällt. Die Statik der spekulativen Geldvermehrung ist ein Hund, unsere hochbezahlten Wirtschaftsspe­kulanten und Economy-Gurus haben das anscheinend noch nicht wirklich begriffen.

Also säuseln sie, wie etwa Norbert Walter, Chefvolkswirt der Deutschen Bank, vom dunklen Finanzwald, in welchem man jetzt umherirrt und mit dem Kopf gegen den Baum rennt. Oder man redet von den „unberechenbaren Börsen“, als würden die sich momentan wie eine zickige Diva mit wankelmütigem Charakter gebärden. Die meistgebrauchten Wörter heißen dieser Tage Vertrauenskrise und Glaubwürdigkeit. Es wird Trost gesucht im einsamen Finanzdschungel, und Trost wird gespendet. Die Kirchen in den USA verzeichnen ungewöhnlich hohe Zuläufe von Brokern aus der Wallstreet.

Die großen Jungs haben halt ein wenig gespielt. Sich ein bissl verspekuliert. Und dann ist da plötzlich irgendwas aus dem Ruder gelaufen. Diese Ahnungslosigkeit, dieses Erstaunen, das treuherzige Hoppala ist das eigentlich Empörende an den Berichten über die Finanzkrise. Alle stellen sich doof und hätten es seit Jahren wissen müssen, dass die neoliberale Blase der Geldvermehrung durch Spekulation und Scheingeschäfte irgendwann platzen muss.

Mit dem neoliberalen Schlachtruf „weniger Staat, mehr Privat“ wurde die zügellose Geldvermehrung durch Banker, Manager, Spekulanten und Kredithaie von der konservativen Politik ideologisch abgesegnet und entsprechende Gesetze gebastelt, die diese grenzenlose Freiheit zur Ausbeutung legalisierten. Die Folgen sind seit langem bekannt: Deregulierung der Arbeitsmärkte, Lohndumping, ungeschützte Arbeitsverhältnis­se, Sinken der Massenkaufkraft, die Kluft zwischen Arm und Reich wurde immer tiefer. Und nun soll der Staat, also die SteuerzahlerInnen, den Finanzkarren aus dem Dreck ziehen.

Schon vor Jahren warnten kluge Köpfe (z.B. auch in der „Volksstimme“) vor der Zerschlagung der Pflichtversicherung und den Privatisierun­gstendenzen für Pensionen. Das favorisierte Drei-Säulen-Pensionsmodell (staatliche Pension, Firmenpension, private Vorsorge) frustriert heute viele, weil Arbeitgeber Zusatzpensionen der Firma in eine Pensionskasse eingezahlt haben, deren Erträge nun von Jahr zu Jahr schrumpfen. Insgesamt gibt es in Österreich 550.000 Personen, die Ansprüche aus einer Pensionskasse haben und die nun, wie die Arbeiterkammer aufzeigte, im kommenden Jahr mit empfindlichen Kürzungen rechnen müssen. Diese von neoliberaler Politik und Wirtschaft forcierten Pensionskassen gibt es seit 1990. Arbeitgeber zahlen bestimmte Beträge für ihre Beschäftigten dort ein, das Geld wird an den internationalen Finanzmärkten veranlagt. Mit entsprechendem Risiko. Sozusagen Alterspyramiden­spiele. In den USA wurden zwei Billionen Dollar an Pensionsanlagen vernichtet, wie jetzt im Zuge der Finanzkrise aufflog.

Ähnlich verhält es sich mit dem Cross Border Leasing, vor dessen Auswirkungen schon vor Jahren kritische Köpfe (z.B. auch in der „Volksstimme“) gewarnt hatten. Die Schlaumeier in der Wiener Verwaltung und Politik hatten sich ausgerechnet, dass langlebige Anlagengüter wie Kraftwerke, U-Bahn, Kanalnetz usw. durch findige Steuerschlupflöcher billiger kommen. So etwa nimmt ein US-Investor ein Anlagegut in Leasing und zahlt die Leasingraten für die gesamte Laufzeit auf einmal. Das Geld legt die Gemeinde bei einem US-Finanzinstitut an. Dieses verwendet das Geld, um für die Gemeinde Wien die Leasingraten zu begleichen. Fällt das Finanzinstitut aus (und die purzeln derzeit wie Bierdeckelhäuser in billigen Spelunken), muss Wien die Leasingraten ein zweites Mal begleichen (siehe auch „Kurier“, 26.9.08).

Da sitzen sie nun in den Fernsehrunden, raufen sich die Haare und ringen die Hände – die Männer der Wirtschaft und Politik, die den Frauen die ersten Plätze in Wirtschaft und Politik streitig machen. Sie hätten es wissen müssen. Trotzdem kein Grund zur Schadenfreude. Vielleicht öfter Marx lesen?