Dritte Welt in Europa

Wie eine Festung abgeschirmt sind die EU-Außengrenzen. Flüchtlinge die trotzdem durchkommen sind das neue Subproletariat

Von Leo Furtlehner (23.1.2008)

„Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar“ – dieser Ausspruch von Ingeborg Bachmann gilt auch dafür: Österreich ist (seit über hundert Jahren) ein Einwanderungsland. Die Ursache für die Zuwanderung (nämlich die Armut) ist Ergebnis europäischer Politik. Die Grenzen sind (allen Beteuerungen und Schengen zum Trotz) nicht zu sichern. Eine gemischte Gesellschaft (multinational, multireligiös, multikulturell) ist Tatsache. Spannungen entstehen, wenn diese Fakten ignoriert werden.

In Nordafrika warten 2,5 Millionen aus den Ländern südlich der Sahara darauf, nach Europa zu gelangen. Die neue Völkerwanderung ist dem Verlust der Lebensgrundlage geschuldet: Auf Betreiben von WTO und EU wurde die Landwirtschaft auf Export umgestellt, die Preise sind freilich im Keller, durch die Schuldenkrise zahlt der Süden an den Norden. Subventionierte Lebensmittelimporte aus der EU ruinierten die Eigenversorgung. Korrupte Regime regieren fast alle Länder und verhindern eine Demokratisierung.

An den EU-Außengrenzen verhindert freilich eine rigorose Abschottung Flüchtlinge das in Genfer Konvention, UN-Menschenrechtser­klärung und anderen Feiertagsdekla­rationen verbriefte Grundrecht auf Asyl in Anspruch zu nehmen. Die Maghreb-Staaten sind EU-Vorposten und scheuen sich nicht, Flüchtlinge per Bus in die Sahara zu karren und dort auszusetzen. Die Schlepper schmieren die Küsten- oder Grenzpolizei, sodass trotzdem hunderttausende den Sprung schaffen.

Die Konzerne verlagern flexible Produktionen nach Osteuropa, China oder wo noch billiger produziert wird. Ortsgebundene Branchen holen sich hingegen die Billigarbeitskräfte als illegale Flüchtlinge nach Europa. Das gilt für Pflege, Bau, Gastronomie und Landwirtschaft. Mit dem von der Öffentlichkeit verdrängten neuen Subproletariat ohne jede Rechte (europaweit geschätzt 15 Millionen) wird die Lohnspirale nach unten gedreht. Im Zeitalter der Globalisierung lösen sich die Grenzen auf, die Dritte Welt ist auch in Europa. Für legal zugewanderte gelten bis in die dritte, vierte Generation unsichtbare Mauern. Aus der Gesellschaft ausgeschlossen, in Ghettos abgedrängt ist eine zunehmende Radikalisierung und Neigung zur Gewalt, der Aufstand der Besitzlosen und Ausgestoßenen erklärbar.

Gemäß dem Grundsatz der Herrschenden „Divide et impera“ gehen viel zu viele fremdenfeindlichen HetzerInnen auf den Leim und sehen Flüchtlinge als Feindbild. Gleichzeitig sind diese aber dort wo es nützt als illegale Billigarbeitskräfte durchaus willkommen. Zwei Seiten einer Medaille, mehr noch aber Ausdruck neoliberaler Hegemonie und der Herrschaft über die Köpfe.