Ein Gespenst geht um

Wohin die Berg- und Talfahrt an den Börsen letztendlich führt ist gestaltbar ...

Von Walter Baier (14.10.2008)

Und neuerlich geht ein Gespenst in Europa um, zwar noch nicht das des neuen Kommunismus, jedoch jenes der kapitalistischen Krise, die das „Ende der Geschichte“ als ein „wishfull thinking“ erweist. Mit Brecht wären nun aber umgekehrt diejenigen gewarnt, die dem neoliberalen Tri­umphgeheul schon in den 90er-Jahren entgegen getreten sind: „Dass keiner uns zu früh da triumphiert der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch.“

Das gilt namentlich in  Österreich, das sich von anderen Ländern durch eine stabile rechte und rechtsextreme Vorherrschaft über das Massenbewus­stsein auszeichnet. 54 Prozent der FranzösInnen etwa machen laut Meinungsumfrage das „kapitalistische System“ für die Krise verantwor­tlich und treten für seine Überwindung oder zumindest seine tiefgreifende Umgestaltung ein. Anders die ÖsterreicherInnen, von denen die meisten, wie die „Die Presse“ weiß, nämlich 26 Prozent, die „Finanzmanager“ und 22 Prozent die „Spekulanten“ aber nur 1 Prozent „den Kapitalismus“ für die Finanzkrise verantwortlich machen. Damit entspricht die Problemwahrnehmung übrigens mehr oder weniger exakt dem Wahlergebnis vom 28.September.

Auch den renomierten, keineswegs linken Ökonomen, Erich W. Streissler bes­chäftigen vor diesem Hintergrund vor allem die politischen Ris­ken. Große Finanzkrisen träfen, schreibt er, vor allem den Mittelstand, ja die obere Mittelschicht hart. Beamte, Angestellte und Arbeiter in den exportorientierten Sektoren der Wirtschaft, der „Mittelstand“ reagiert politisch heftig auf solche Krisen, ja er kann, wie vielfach in den 30er-Jahren, nach dem rettenden Diktator rufen." (Die Presse, 11. Oktober)

Wenn also in den vergangenen Tagen immer wieder der historische Ver­gleich mit der großen Krise der Zwischenkriegszeit bemüht wurde, so hat das seine Berechtigung. Ein „Antikapitalismus“ jedenfalls, der statt aus einem grundlegenden Verständnis der wirtschaftlichen Zusammenhänge Al­ternativen abzuleiten, Sündenböcke sucht und findet, geht nach rechts und nicht nach links los, selbst wenn diese Sündenböcke zu den Stützen des Systems gehören.

Was also könnte eine aufgeklärte aktive Linke machen? Vor allem die Interessen der jetzt von der Krise bedrohten, der unteren und „mittleren“ Schichten zu ihrem Programm machen. Arbeitsplätze und Pensionen gilt es in erster Linie abzusichern und nicht die Banken. Nicht die breite Masse der SteuerzahlerInnen sondern die im vergangenen Jah­rzehnt akkumulierten Vermögen müssen zur Sanierung herangezogen wer­den. Nicht um die vorübergehende Verstaatlichung maroder Finan­zinstitutionen sondern um eine nachhaltige Demokratisierung der Wirtschaft geht es. Und schließlich gilt es durch kräftige Erhöhung der unteren und mittleren Einkommen den sich abzeichnenden konjunkturellen E­inbruch abzufangen.

Der Neoliberalismus ist am Ende seiner Weisheit angelangt. Ob daraus ein Einstieg in den Ausstieg aus dem Kapitalismus gefunden werden kann, wird sich zeigen. Zeit wär's.