Einen Jux will er sich machen ...

Von Josef Stingl (4.6.2008)

Tiroler Krone, 2.6.2008 zur ORF-Pressestunde: „…hatten diesmal in Tirol weder Dinkhauser noch Kommunisten oder Christen eine Chance ihre Anliegen via Rundfunk der angeblich sogar einen Bildungsauftrag haben soll, der Öffentlichkeit darzulegen. Dafür dürfen etablierte Parteien ihr jahrelang wiedergekäutes „Gesudere“ zum x-ten Mal zum Besten geben. Mangel an Sendezeit kann es ja nicht sein. Denn wer Zeit hat, eine völlig wertlose Fußball-Juxpartie (…) zur besten Sendezeit am Freitagabend zweieinhalb(!) Stunden lang live zu senden, muss solche wohl in Hülle und Fülle zur Verfügung haben.“

Dazu das ORF-Gesetz (ORF-G), § 4 (1) „Der Österreichische Rundfunk hat durch die Gesamtheit seiner gemäß § 3 verbreiteten Programme zu sorgen für (…) die umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragen (…)“. Und die Programmrichtlinien (P-RL) Abs. 1.2 „Das mediale Gesamtangebot des ORF hat sich um Qualität zu bemühen, wobei insbesondere die Sendungen in den Bereichen Information, Kultur und Wissenschaft vom Gesetzgeber hervorgehoben wurden (Verpflichtung zu „hoher Qualität“). (…).“

So weit der gesetzliche Auftrag, die Realität ist eine andere: Prinzipell „vergisst“ der ORF bei TV-Diskussionen, den sogenannten Elefantenrunden immer wieder auf die Listen, die noch nicht im jeweiligen Parlament vertreten sind. Begründet wird dieser undemokratische Unfug „nur die im Landtag oder Parlament vertretenen einzuladen“. Das führte beispielsweise bei der NÖ-Landtagswahl zu der skurrilen Situation, dass das BZÖ, das in vier Bezirken keine Kandidatur schaffte im Podium vertreten war und die KPÖ, die landesweit kandidierte, aber nicht.

Zusätzliche, bzw. neue Listen sind Ausdruck von Kritik und Unzufriedenheit mit der herrschenden Regierungspolitik. Und dieser Kritik und Unzufriedenheit wird vom ORF das Recht auch öffentlicher Mitsprache gestohlen. Mehr noch, mit der fehlenden. Präsenz suggeriert der ORF, dass diese WahlwerberInnen unbedeutend bzw. unwesentlich sind.

Protest ist daher angebracht, wir in Tirol haben am Tag der Pressestunde vor dem ORF-Landesstudio demonstriert. Junge ÖVP, Landeshauptmann Van Staa und der Grüne Spitzenkandidat Georg Willi haben sich solidarisiert (http://tirol.kpoe.at/…601143650865). Nicht genug, der Protest muss fortgesetzt werden. Die Email-Aktion an den ORF-Publikumsrat auf http://imzoom.freeplex.at/ ist eine weitere Möglichkeit dafür.