Es sind nicht die Personen allein – Stupid

Von Lutz Holzinger (18.10.2008)

Österreich rätselt über die Ursachen des Ausgangs der jüngsten Nationalratswahl. Da es zur Tradition des heimischen Journalismus gehört, Ereignisse weniger zu analysieren als nach dem Schema Personalisierung oder Naturalisierung stark vereinfacht darzustellen, ist es weiter kein Wunder, dass Fehler und Unzulänglichkeiten ausschließlich bei Einzelpersonen gesucht werden. Das hat den Vorteil, glauben zu können, durch ihre Ablöse das vermeintliche  Problem (nicht ausreichend attraktives Aussehen, zu geringe Eloquenz usw.)  gelöst zu haben. 

Das Verfahren des Personalwechsels ist ein Elexier, das den heimischen Journalismus belebt. Die tatsächlichen Hintergründe für den beunruhigenden Wahlausgang werden dadurch nicht aufgehellt. Zu Zeiten funktionierender Großparteien war das so genannte Dritte Lager in Österreich auf rund fünf Prozent der Stimmen beschränkt. Angesichts eines Wähleranteils von nun rund 30 Prozent für FPÖ und BZÖ stellt sich die Frage, was zu dieser erdrutschartigen Bewegung geführt hat. Bei allem Respekt – Einzelpersonen wie Gusenbauer oder Feymann, Schüssel oder Molterer können nicht allein Schuld daran sein, dass der rechts-rechte Rand zu einer Flächen deckenden Erscheinung geworden ist.

Seinerzeit war die Mehrheitsfähigkeit der SPÖ (ab 1970) nach 25 Jahren unbestrittener Führungsrolle der ÖVP, in deren Statut der Sitz des Bundeskanzlers im Parteivorstand verankert war, nicht Bruno Kreisky zu verdanken. Er hatte in der Stichwahl um den Parteivorsitz den wenig später verunglückten Hans Czettel nur knapp geschlagen. Kreiskys Wahlsiege beruhten – im Gegensatz zur Meinung der heimischen Medien –  auf dem Wandel der Alpenrepublik von einem Agrar- zu einem Industriestaat. Wobei es bekanntlich immer einige Zeit braucht, bis subjektive Befindlichkeiten (wie das Selbstverständnis der unselbständig Erwerbstätigen) sich objektiven Entwicklungen (die Mehrheitsposition der Arbeiter und  Angestellten) anpassen.

Die jetzigen Wahlsiege von FPÖ und BZÖ beruhen ebenfalls auf langfristig wirksamen soziologischen Strukturänderungen. Analog zur Liberalisierung der Kapitalmärkte, deren Folgen gegenwärtig mit Macht zu spüren sind, haben wir seit Beginn der 70er Jahre erlebt, was Ernst Wimmer, der verstorbene Chefideologe der KPÖ, „Langzeitoffensive des Kapitals“ genannt hat. Die politischen Rahmenbedingungen für diese Entwicklung haben im Wesentlichen SPÖ und ÖVP geschaffen.

Dabei dürften die Spitzen beider Parteien übersehen haben, dass ihre eigene Existenz auf Werten beruht, denen durch die von ihnen vermittelte schrankenlose Freiheit für die Kapitalverwertung der Garaus gemacht wurde. Stellt die Solidarität den Kern des positiven politischen Bewusstseins von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dar, ist die Nächstenliebe die Konstante christlich-demokratischen Selbstverständnis­ses. Mit einer Politik der sozialen Kälte, des Rückbaus des Sozialstaats, der Bereicherung einzelner Privilegierter  an öffentlichem Eigentum (Stichwort Privatisierung) wurden die Werte verraten, die sowohl SPÖ als auch ÖVP in ihrem Innersten zusammenhalten.

Statt dessen wurde – beinahe wie in China, wo die Staatsführung die Bürger aufgefordert hat, sich zu bereichern –  dem schrankenlosen Egoismus  Tür und Tor geöffnet. Das Umfeld von Arbeitslosigkeit, Mc Jobs, Abbau von Forschungsstellen und Einsparungen an allen Ecken und Enden in Bereichen, von denen in Sonntagsreden behauptet wird, dass sie für die Zukunft des Landes essentiell seien, ermutig insbesondere junge Menschen, ausschließlich auf ihren eigenen Vorteil zu schauen. Vor diesem Hintergrund ist es kein Wunder, wenn Slogans wie „Jetzt geht’s um uns Österreicher“ bei „Ich AGs“ (aller Art) auf fruchtbaren Boden fallen.

Wenn die Individualisierung ein Megatrend unserer Zeit ist, so hat die herkömmliche Regierungspolitik alles dazu getan, um diese mit Vereinsamung und Isolierung verbundene Entwicklung  zu verstärken. Nicht zufällig wurde und wird das auf dem Umlageverfahren beruhende und krisensichere Sozialversiche­rungssystem permanent in Frage gestellt. Mit der Propaganda für die Eigenvorsorge wird die Funktion des Menschen als gesellschaftliches Wesen eskamotiert.

Im Gegenzug entsteht speziell bei Modernisierun­gsverlieren ein Bedarf an Scheinvergese­llschaftung (Wir Gefühl), wie er von den Rechtsparteien in ihrer Propaganda sowie ganz praktisch in Bierzelt und Disco hergestellt wird. Es wäre falsch zu sagen, dass das jüngste Wahlergebnis die Entwicklung Österreichs zu einer Zwei-Drittel-Gesellschaft abbildet. Der Trend in diese Richtung war allerdings dafür mit verantwortlich.


Dr. Lutz Holzinger war Einstellungsche­fredakteur der „Volksstimme“ als Tageszeitung. Er arbeitet als Journalist und Publizist in Wien und Klosterneuburg.