Glückliches Österreich?

Parlament ohne PolitikerInnen? Würden sie jemandem abgehen?

Von Hans Gmundner (1.3.2008)

Man weiß nicht recht, ob man wirklich von Glück sprechen soll. Der Lauf der Dinge und die Normalität in unserem Land werden durch die Tatsache jedenfalls keineswegs gestört, dass die Regierung – seit sie vor rund einem Jahr angetreten ist – ihrem Namen keine Ehre macht. Statt zu regieren, streitet sie in einem fort. Da dieser Zustand praktisch keine Auswirkung auf die Befindlichkeit der ÖsterreicherInnen hat könnte ohneweiters das Experiment gestartet werden, die gesamte Politik in Bund und Länder eine Legislaturperiode lang stillzulegen.

Der Effekt einer derartigen Maßnahme wäre unabhängig von der potenziellen Einsparung sämtlicher Politikerbezüge gigantisch. Beispielsweise müssten Presse sowie Radio und Fernsehen sich mit den realen Problemen der Menschen auseinandersetzen, statt ständig zu spekulieren, wer wen ablöst und wann die Regierung platzt. Dieser Zwang zum Realitätskontakt könnte JournalistInnen vermitteln, wo die Menschen tatsächlich der Schuh drückt.

Was das Ergebnis des Experiments angeht, könnte sich leicht herausstellen, dass die Exekutive in der repräsentativen Demokratie gegenwärtig sträflich überbewertet und falsch interpretiert wird. Nötig ist eine Legislative, die menschliche Gesetzt beschließt, und eine Exekutive, die diese human ausführt. Der umgekehrte Zustand, dass eine inhumane Exekutive die Legislative unmenschliche Gesetze beschließen lässt, ist ein unhaltbarer und Demokratie unverträglicher Zustand.

Auszeiten dieser Art sind nicht nur für die Regierung vorstellbar. Das Schulwesen könnte auf diese Weise ebenfalls auf den Prüfstand gestellt werden, so lange sich zeigt, dass das Gros der aufgeweckten kleinen Kinder, die die Schule beginnen, völlig interesselos aus der Institution herauskommt.

Das alte Prinzip, dass weniger mehr ist, könnte sich auf dem Gebiet der Politik als Schlager erweisen.