KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Meilenstein um Meilenstein

Von Didi Zach (15.4.2008)

Jubelszenen gibt es nicht nur am Fußballplatz – egal ob am grünen Rasen oder unter den Fans. Auch die SPÖ kann gut jubeln. Presseaussendungen der SPÖ, in welchen von Erfolgen und „Meilensteinen“ die Rede ist, häufen sich.

Für Sonja Wehsely, Sozialstadträtin in Wien, ist die Einigung zur Mindestsicherung „ein Meilenstein“, so der SPÖ-Pressedienst am 11.4.2008.

„400.000 Menschen werden von diesem sozialpolitischen Meilenstein profitieren“, betont SPÖ-Sozialsprecherin Csörgits gegenüber dem Pressedienst der SPÖ ebenfalls am 11. April.

Aber nicht nur „sozialpolitische Meilensteine“ bejubelt die SPÖ.

Mit der Sozialversicherung für atypische Beschäftigungsver­hältnisse sei „ein Meilenstein gelungen“, und die ausbezahlten Überstundenzus­chläge für Teilzeitbeschäftig­te „sind besonders für Frauen ein sehr großer Schritt“, so Nationalratspräsi­dentin Prammer am 9. April.

Die Eröffnung der U2-Verlängerung stelle einen Meilenstein dar und werde rechtzeitig vor der EURO 2008 stattfinden, erklärte Stadträtin Brauner laut Rathauskorres­pondenz am 27. März im Wiener Gemeinderat.

Mit der heutigen Novelle zum Künstler-Sozialversiche­rungsfondsgesetz (K-SVFG) liege ein „wesentlicher Meilenstein“ vor – so SPÖ-Nationalratsab­geordnete Christine Lapp am 11. März im Nationalrat.

Das Krankenhaus Nord ist ein wichtiger Meilenstein in der Umsetzung des Wiener Spitalskonzepts, erklärt der Wiener SPÖ-Gemeinderat Kurt Wagner am 29. Februar.

Der Papamonat sei – so die SPÖ-Familiensprecherin Andrea Kuntzl am 19. Februar – ein familienpolitischer Meilenstein.

Und Alfred Gusenbauer wiederum unterstrich am 16. Jänner laut SPÖ-Pressedienst, dass der soziale Meilenstein der Deckelung der Rezeptgebühren gerade den älteren Menschen enorm helfe.

Womit nur empirisch untermauert wäre, was wir alle tagtäglich erfahren. Vielfach geht es nicht um Problemlösungskom­petenz oder kluge Ideen, die diskutiert werden sollten, sondern Werbung, PR, Marketing und wie penetrant eine Message vermittelt werden kann, steht im Vordergrund. Wie etwas verkauft wird – eigentlich nicht unlogisch in einer Gesellschaft, in welcher der Profit bestimmend ist – ist wichtiger als die Tatsache, ob das beworbene Produkt wirklich hält, was es verspricht.

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