Politik der Hintertreppen

Von Christoph Kepplinger (16.7.2008)

Die nicht mehr wegzuleugnende Politikverdros­senheit hierzulande beschäftigt die großen Parteizentralen und kaum vergeht eine Woche, in der wir nicht mit nobelpreisver­dächtigen Ideen beglückt werden.

Für die Traditionspartei ÖVP, die aus Tradition Neuwahlen vom Zaun bricht, gilt mit den Worten eines niederösterre­ichischen Landeshauptmanns: „Klarheit durch Mehrheit.“ Klar, dass damit eine schwarze Mehrheit gemeint ist.

In diesem Sinne meinte die steirische Landesrätin Edlinger-Ploder vor zwei Tagen ergänzen zu müssen, dass ja auch gleich alle Stimmen der NichtwählerInnen automatisch einer solchen Mehrheit zugeschlagen werden sollten. Wäre doch schade um die!

Wenn es um die Konstruktion angenehmer Wahlergebnisse geht, steht die ÖVP stets in der ersten Reihe und leistet gerne ganze Arbeit. Damit es „keine faulen Kompromisse“ (Edlinger-Ploder), dieses leidige Übel der Demokratie, mehr geben muss. Die Grünen, aalglatt sich anschmiegend, applaudierten dazu leise im Takt. Taktisch nicht unklug.

Der seit 22 endlosen Jahren regierenden ÖVP sind die Wählerinnen und Wähler nicht mehr als bloßes Stimmvieh oder nur eine arithmetische Größe, die mit ein bisschen Zahlenspielerei mal so, mal anders herumgebogen werden kann. Und das zeigt, wie entfremdet, selbstgefällig und abgehoben diese Politik agiert. Diese Politik ignoriert, dass die Menschen es satt haben, mit leeren Versprechungen geködert zu werden, während sie mit ihren alltäglichen Problemen alleine bleiben. Die politische „Welt der Taktik und Verstellungen, der Aktenbündel und Hintertreppen“ (Ernst Fischer), wie sie die parlamentarischen Parteien verkörpern, stößt nur noch ab und ginge glatt als Trauerspiel durch, wenn es nicht schon ein Kasperltheater wäre.

Im letzten Akt wollen sich die Mächtigen durch bequeme, uneinnehmbare Mehrheiten festzementieren – Mehrheiten, die sie schon längst verspielt haben, die sie erneut ohne Rücksicht auf Verluste rechtsextremen Demagogen in die Hände treiben.

Schluß. Aus. Den Vorhang bitte!