Wenns einmal häuplt, dann pröllts auch gleich

Sozialabbau und Rechtsentwicklung werden nur zu stoppen sein, wenn sich die Linken im Land endlich zusammentun.

Von Josef Stingl (30.9.2008)

„Es reicht“, meinte Vizekanzler Molterer und es kam zur Neuwahl. Für die SPÖ ein Chaos, ihr Hero – Alfred Gusenbauer – hatte an Glanz verloren, sein neues (Umfaller)Image war seinen Partei"freunden" für die Neuwahl zu unsicher. Wiens Bürgermeister ließ es daher häupln, und seine neue Marionette an die Spitze der Partei setzten.

Faymann startete gleich einmal schlecht durch, wollte er doch weder die Abschaffung der Studiengebühren, noch Anti-Teuerungsmaßnahmen gegen den verlorenen gegangen Koalitionspartner durchsetzten. Erst als der Druck zu groß wurde, positionierte sich der vom Plakat lächelnde Werner gegen Molterer & Co. Dies und seine Ankündigung weder mit Blau noch mit Orange eine Koalition eingehen zu wollen, haben den Sozialdemokra­tInnen, wenn auch auf niedrigen Niveau, am Sonntag die Mehrheit beschert.

Zum Missfallen des niederösterre­ichischen Landeshauptmann, seines Zeichens graue ÖVP-Eminenz fielen die Schwarzen auf den zweiten Platz zurück. Grund genug, es in der ÖVP so richtig pröllen zu lassen und den Pepi-Cousin als ÖVP-Marionette an die Parteispitze zu hieven. Was SPÖ-Bürgermeister-Häupl-Busenfreund kann, ist doch für Busenfreund ÖVP-Landeshauptmann nur recht und billig.

Jetzt geht’s dann in die neuen Koalitionsver­handlungen – Faymann und Pröll jun. dürfen eine neue rosa-schwarze Koalition aushandeln – ihre politischen Ziehväter werden dabei die Fäden führen. Zeigen sich jetzt die Zwei (Vier) über die massiven Stimmengewinne des rechtsextremen Lagers schockiert – verschwiegen sie wohlweislich, dass sie dafür mitverantwortlich sind: Durch ihre Koalitionspefor­mance, durch ihre Politik, durch ihr eigenes Rechtsrücken und durch mangelnde Distanz zu Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus.

Zu befürchten ist, steht die neue etwas kleinere „große Koalition“, dann ist nichts Neues zu erwarten. Steuergeschenke für die Reichen, Steuererhöhungen für die breite Masse, Sozialabbau, Pensionsraub, Privatisierungen, und, und, und, werden uns auch weiterhin begleiten. Und in spätestens fünf Jahren wird so der Rechten weiter in die Hände gespielt werden.

Außer, uns Linken, uns SozialistInnen, uns KommunistInnen gelingt es endlich, unsere Ideen und Forderungen in einer breiten Bewegung darlegen zu können!