Buhlen um blau

Mit ihren gegenseitigen Anschüttungen im oberösterreichis­chen Wahlkampf beschäftigen sie die Öffentlichkeit so stark, daß die grauslich-holprigen Reime Marke „Tradition statt Invasion“ oder „Heimatland in eigener Hand“ der „sozialen Heimatpartei“ FPÖ weitgehend in den Hintergrund getreten sind und zu Vorwürfen „roter Lügner“ oder „schwarzem Machtrausches“ vergleichsweise harmlos erscheinen.

Hinter diesem Rauchvorhang buhlen Pühringer und Haider gleichzeitig weiterhin um die FPÖ als Mehrheitsbeschaffer beim Rittern um den Landeshauptmann, den der eine verteidigen, der andere erobern will. Keiner von beiden will eine Kooperation mit der FP ausschließen.

Die in Sonntagsreden gelegentlich geäußerte Empörung über die laufenden fremdenfeindlichen oder antisemitischen Sager oder die personellen Verfilzungen der FPÖ mit dem organisierten Rechtsextremismus – Stichwort Bund Freier Jugend – wird dem Pragmatismus des politischen Alltags untergeordnet. Die FPÖ als potentieller Koalitionspartner wird verharmlost, wie das seit Ende der 1940er Jahre übliche Praxis der beiden Großparteien ist.

Dabei ist es gar nicht neu, daß man sich die FPÖ ins Boot holt, wenn es notwendig erscheint: So ließ sich 1967 – als die SPÖ zum ersten und einzigen Male stimmenstärkste Partei war – ÖVP-Gleissner mit Hilfe der FPÖ zum LH wählen. Nach Kreiskys Abgang und Verlust der Absoluten folgte flugs die rotblaue Koalition Sinowatz-Steger. Und 2000 holte Schüssel Haider ins Boot, um aus der Position der drittstärksten Partei den Kanzler zu ergattern.

Auf regionaler und lokaler Ebene ließe sich das vielfach ergänzen und sei es nur, daß wie in Linz unter Regie eines SPÖ-Bürgermeisters zwei 2003 abgewählte FPÖ-Stadträte einen politischen Versorgungsposten bei der stadteigenen Linz AG erhalten und der Ring Freiheitlicher Jugend Subventionen aus Steuergeldern erhält, mit welchen dann so sinnige Aufkleber wie „Zuwanderung kann tödlich sein“ finanziert werden.

Mahnungen wie jene des 95jährigen Widerstandskämpfers und Mauthausen-Überlebenden Hans Marsalek an die Landesparteien keine Koalition – auch nicht als „Arbeitsübere­inkommen“ oder ähnlich getarnt – mit der FPÖ einzugehen, werden in den Wind geschlagen. Wenn dann durch einschlägige FP-Aktivitäten und Hetzreden ermunterte Jugendliche Provokationen wie im Mai im ehemaligen KZ Ebensee setzen, ist man höchstoffiziell schockiert. Aber das Buhlen um blau geht vor.