Linz: Diesmal hat´s geklappt

Als die KPÖ 1979 ihr Gemeinderatsmandat verlor kam es durch eine Wahlanfechtung zu einer Wiederholungswahl und 1980 kehrte der damalige Gemeinderat Franz Kain mit dem Sager „Ich bin wieder da“ in das Stadtparlament zurück.

Pech hatte die KPÖ hingegen 2003, als ihr schon ziemlich sicher geglaubtes Mandat bei der Auszählung der letzten Wahlsprengel um nur 33 Stimmen knapp verfehlt wurde. Sechs Jahre später lief es 2009 aber besser, auch wenn es bis zehn Uhr abends am Wahltag dauerte bis die Erfolgsmeldung vorlag: Die KPÖ ist nach 18 Jahren wieder im Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz vertreten.

Damit hat die KPÖ ihr wichtigstes Wahlziel bei der oö Wahl am 27. September 2009 erreicht. Mit diesem Erfolg läßt sich auch der Stimmenverlust bei der Landtagswahl verschmerzen, wenngleich das Gesamtergebnis der OÖ-Wahl mit einer weiteren Stärkung der ÖVP, einem massiven Zuwachs für die Strache-FPÖ und einem unglaublichen Absturz der SPÖ bei Behauptung der Grünen einen klaren Rechtsruck und damit verstärkte Herausforderungen für linke Politik bedeutet.

Wenn die KPÖ nunmehr neben Graz auch in Linz als der drittgrößter Stadt Österreichs im Gemeinderat vertreten (in Salzburg wurde im März 2009 ein Mandat nur knapp verfehlt) ist hat sich (nicht nur) ihre kommunalpolitische Präsenz verstärkt. Nach dem schon von Franz Kain geprägten Motto wird auch die künftige Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn mit einem von 61 Mandaten „keine Bäume ausreißen“ können.

Sie wird aber – unterstützt von einem schon durch den Wahlkampf gut eingespielten Team – entsprechend dem Wahlkampfmotto „Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat“ handeln und damit einen linken Kontrapunkt zur Politik der vier Stadtsenatsparteien SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne sowie zu dem ebenfalls im Gemeinderat vertretenen BZÖ vertreten. Worum es dabei geht ist vor allem der „neoliberalen Zurichtung der Stadt mit der nötigen Vehemenz“ entgegenzutreten, wie es die KPÖ in ihrem „Linzer Manifest“ zum Wahlkampfauftakt formuliert hat.

Es geht darum „die Interessen jener, die bis dato keine Stimme in der Kommunalpolitik hatten, zu vertreten und jenen eine Stimme zu verleihen, die bisher in Linz keine hatten“. „Selbstermächti­gung, Partizipation, Transparenz sind die Schlagworte, die wir mit Inhalt füllen wollen. Kommunalpolitik darf nicht einem exklusiven Zirkel jener vorbehalten sein, die ohnehin nur neoliberale Sachzwänge nachvollziehen“.