Prinzipiell verpflichtet

Von der, im Wahlkampf versprochenen, "neuen Politik" der SPÖ ist wenig zu merken.

Von Mario Kecker (4.4.2009)

„Ich verstehe die Welt nicht mehr“, soll so mancher SP-Grande angesichts des Wahldesasters in Kärnten und Salzburg ausgerufen haben.

Dieser Ausruf führt nahtlos zur Frage: Haben sie sie jemals verstanden?

Denn jemand, der etwa den Wahlausgang in Kärnten zur Besonderheit eines immer schon unberechenbaren Wahlvolks aus dem Süden Österreichs umdeutet statt ihn als besondere Erscheinungsform einer bundesweiten Realität zu begreifen, scheint so gut wie nichts verstanden zu haben.

Der hat jedenfalls nicht verstanden, dass die SPÖ seit Jahrzehnten vieles, wenn nicht alles unternimmt, sich in der heimischen Politlandschaft gerade einmal als Konkurrenz zu den anderen Parteien statt als linke Opposition zu etablieren. Sie rückte damit in eine Mitte, in der sich der überwiegende Teil der anderen politischen Konkurrenten schon immer tummelte.

Es ist dies die politische Mitte der Gegenaufklärung, der Entpolitisierung, der Entsolidarisierung und einer Ellbogengesellschaf­t, die jene adelt, die Konkurrenz vor Solidarität sowie politische Beliebigkeit vor Emanzipation und Aufklärung stellen.

Und es ist dies die Mitte, aus der nationalistische, fremdenfeindliche und rassistische Attitüden und Emotionen mit großer Strahlkraft auf eine zunehmend rechtsgewendete Kulturhegemonie wirken.

Die Befreiung nicht nur der SPÖ, sondern der gesamten Gesellschaft aus dieser hegemonialen Umhegung funktioniert nur über die Zerschlagung dieser Art von Hegemonie. PRINZIPiell wäre auch die SPÖ dazu verpflichtet!