Sergio Leone, Karl May und das wilde Kurdistan

Hasankeyf, welches Experten zum Weltkulturerbe zählen,würde unwiderbringlich zerstört

Von Didi Zach (19.1.2009)

Was ist der Konnex zwischen Sergio Leone, der für seine Italo-Western berühmt wurde, und Karl May, der seinen Helden „Durchs wilde Kurdistan“ reiten ließ? Richtige Antwort: Für eine Handvoll Dollars bzw. Euros ist fast alles möglich.

Nicht anders ist nämlich erklärbar, warum in der Ost-Türkei, im kurdischen Siedlungsgebiet, der Ilisu-Staudamm errichtet werden soll, obwohl nichts für und alles gegen das Mega-Staudamm-Projekt am Tigris spricht.

Fakt ist, dass die 10.000 Jahre alte Stadt Hasankeyf, die unter Denkmalschutz steht (Experten zählen Hasankeyf zum Weltkulturerbe), für immer in den Fluten eines gewaltigen Stausees versenkt würde. Zudem wird der Staudamm zu einem gewaltigen ökologischen Desaster und zur Vertreibung von über 50.000 Menschen führen, was nicht wenige KritikerInnen des Projekts vermuten läßt, dass hinter dem Ilisu-Projekt auch das politische Ziel der Vertreibung der KurdenInnen und der Vernichtung der kurdischen Geschichte und Kultur durch die türkische Regierung steht. Der türkische Umweltminister nimmt sich jedenfalls kein Blatt vor den Mund. Auf einer Pressekonferenz verkündet er schon mal: „Die Gegner des Ilisudammes sind Terroristen. Das ist auch die Meinung unseres Ministerpräsi­denten.“

Doch was hat all dies mit Österreich zu tun? Im August 2007 sind die Verträge für die Finanzierung des umstrittenen Ilisu-Staudamms unterzeichnet worden. Der Ilisu-Staudamm, bei dem einiges zu verdienen ist, soll auch von österreichischen Unternehmen errichtet werden. Daher hat die österreichische Kontrollbank sogleich umfangreiche Exportkredite zugesagt. Zwar widerspricht das Projekt den internationalen Standards von Weltbank und OECD – doch Kontrollbank und österreichische Regierung erklärten, dass umfangreiche Auflagen an die türkische Regierung gestellt werden.

Mit diesen Auflagen hält es die Türkei aber nicht so genau. Im Juni 2008 – die Türkei hatte die Frist zur Erfüllung der zugesagten Auflagen nicht eingehalten – wurde (obwohl Ankara die Auflagen sogar als „erledigt" gemeldet hatte, was sich bei einer Überprüfung als falsch herausstellte) großzügig eine Fristverlängerung gewährt.

Doch auch die Nachfrist (bis Oktober 2008) wurde nicht eingehalten. Erneut wurde großzügig eine weitere Nachfrist bis Dezember 2008 verkündet. Auch diese wurde nicht eingehalten – die Türkei hat die Bauarbeiten in Ilisu nicht wie zugesagt gestoppt, sondern im Gegenteil sogar intensiviert. Und die Folge – Deutschland, die Schweiz und Österreich haben eine „letzte Frist für Erfüllung der Auflagen“ innerhalb von 180 Tagen gesetzt. Vor wenigen Tagen hat dies der Hauptausschuss des österreichischen Nationalrats ebenfalls mehrheitlich abgesegnet. Ob das Ilisu-Projekt damit nun vor dem Aus steht oder ob es sich um einen weiteren Kniefall vor der Staudamm-Mafia handelt, bleibt vorerst unklar.

Und die Moral von der Geschicht? So lange Dollars & Euros reichlich rollen, solange Profit zu machen ist, so lange haben es andere Interesse – geht es nach dem Willen einiger weniger aber mächtiger Wirtschaftskapitäne und Politiker – sehr, sehr schwer. Jedenfalls gilt es auch im Fall Ilisu weiterhin wachsam zu sein.