De ja vu

Von Claudia Krieglsteiner (16.10.2010)

De ja vu 1

Österreich liegt beim internationalen Vergleich der Gleichstellung der Frauen im Land auf Platz 37 – hinter Uganda. Und Lesotho. Und Ägypten. Und der Türkei.

Auch dann, wenn nur die Industrienationen verglichen werden, hat Österreich keine Chance auf einen der Plätze ganz vorne. Weder im gerechten Zugang zu höheren Löhnen und Gehältern, noch zur Bildung, geschweige denn zu Spitzenfunktionen in der Wirtschaft.

De ja vu 2

In der EU gibt es – mit zum Teil wortwörtlich gleichen Argumenten wir im Oktober 2008 – eine Auseinandersetzung über die Verlängerung des Mutterschutzes. Das EU-Parlament verlangt eine europaweite Regelung von mindestens 20 Wochen. In Österreich sind es zurzeit 16 Wochen. Ein Minimum von 14 Wochen gilt in der EU seit 1992.

In Deutschland wettert Dieter Hundt, der Präsident der Vereinigung der Arbeitgeberverbände gegen den Vorschlag, weil die Arbeitgeber sich das angeblich nicht leisten können. In Österreich wird der Vorschlag vom Sozial(!)Minis­terium unter Rudolf Hundstorfer abgelehnt.

De ja vu 3

Die Frauenministerin gibt mit dem neuen Einkommensbericht bekannt, dass auch im Bund Frauen weiterhin um 16 Prozent weniger verdienen als Männer. Die Gründe dafür sind: Beamte verdienen besser als Vertragsbedien­stete, bei diesen sind 61% Frauen, bei den Beamten hingegen nur 26%. Auch im öffentlichen Dienst ist nur jede fünfte Spitzenfunktion von einer Frau besetzt. Die männlichen Beamten erbringen 4/5 der Überstunden und fetten damit ihre Gehälter zusätzlich auf.

De ja vu 4

Das Wahlergebnis in Wien bringt die FPÖ wieder dorthin, wo sie unter ihrem Führer Haider bereits 1996 gestanden ist: 27% angekreuzte Zustimmung zu offenem Rassismus, Neid und Hinhau-Aufforderungen. Weder nutzen der ÖVP ihre Deutschkurs-Drohungen, noch kann die SPÖ mit Bettlerinnen-Verbot und explossionsartiger Vermehrungen Uniformierter aller Art in den Straßen, Gemeindebauten und Öffentlichen Verkehrsmitteln den Verlust der Absoluten Mehrheit verhindern. Wenn einer sowas will, wählt er eben den, der’s ohne Wenn und Aber, ganz ohne Menschenrechtsskru­pel oder Intelligenzun­tergrenze anbietet.

Beim F-Wählen liegt es mit den Frauenanteilen ähnlich wie bei den Einkommens- und Wichtig-Funktions-Anteilen: sie sind deutlich unterdurchschnit­tlich vertreten.

Also gibt’s Hoffnung? Ja klar. Auch wenn man – so wie in vielen Alpträumen – selber nur sehr langsam vorankommt, als würde man in zähem Teer festkleben: Bescheidene Stimmenzuwächse auf der Bezirksebene für die KPÖ und wieder gewählte und neue Bezirksräte, die Widerspruch und lästige Fragen in den Bezirksvertretungen versprochen haben.