KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Eine Farce

Von Manfred Bauer (13.2.2010)

Einen tiefen Einblick in ihr Verständnis von Demokratie gewährte kürzlich die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko. Wahlen seien ihrer Ansicht nach nur dann demokratisch und fair, wenn sie als Siegerin daraus hervorginge.

Bereits im Vorfeld der Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt drohte sie, das Wahlergebnis anfechten zu wollen, sollte sie ihrem Widerpart, Viktor Janukowitsch, unterliegen. Totz der Gerüchte, Halb- und Unwahrheiten, mit dem sie und ihr oranger Block den politischen Gegner zu diffamieren versuchte, verlor sie das Votum. Nun plant sie, gegen das Ergebnis der Wahl juristisch vorzugehen, da sie Wahlbetrug vermutet.

Nach Ansicht von politischen BeobachterInnen wähnt sich Timoschenko in ihrer Starrköpfigkeit, das Wahlergebnis nicht wahrhaben zu wollen, von der EU sowie den USA bestärkt, zumal sie sich immer schon offen für einen EU- sowie für einen NATO-Beitritt der Ukraine sowie gegen eine stärkere Orientierung in Richtung Russland stark gemacht hat.

Doch während diese Unterstützung in den letzten Tagen immer dünner wurde, darf sich Timoschenko jedenfalls der ungeteilten Sympathie österreichischer Medien erfreuen. Die hatten im Vorfeld der Wahl sowie danach ihr Lamento über einen angeblichen Wahlbetrug unkommentiert und kritiklos übernommen. Selbst die Versicherung von WahlbeobachterInnen der EU sowie der OSZE, die Wahl sei demokratisch und fair verlaufen, fand sich in den heimischen Medien, wenn überhaupt, gerade einmal verborgen in den Tiefen eines Nebensatzes.

Diese Farce ist nicht allein ein Ausweis der demokratischen Qualität Timoschenkos und ihrer orangen Partei, sondern auch Zeugnis für die Verwahrlosung der politischen Berichterstattung heimischer Medien: Geht’s gegen Russland und für NATO und EU, werden aus Gerüchten und Infamien reflexartig Wahrheiten und vice versa. Dabei wird die Pose der Anbiederung nur noch vom Gestus der Arroganz übertroffen.

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