KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Blauer Dunst

Von Manfred Bauer (6.5.2011)

Der globale Mischkonzern Japan Tobacco Industries (JTI) hat die österreichische Tabakindustrie endgültig erledigt; die SPÖ zerdrückt daraufhin Krokodilstränen.

Die Schließung der Austria Tabak-Produktionsstätten in Hainburg, verbunden mit dem Verlust von insgesamt 320 Arbeitsplätzen, kritisiert SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer in einer Aussendung als „Folge der verantwortungslosen Privatisierungs-Ideologie der Schüssel-Grasser Zeit“.

Geschenkt!

Denn hinter Krainers blauen Dunstwolken, seinen rhetorischen Nebelgranaten, verbirgt sich nichts weniger als der kaltschnäuzige Versuch, davon abzulenken, dass es seine SPÖ war, welche die Weichen zur systematischen Zerstörung der Austria Tabakwerke (ATW) bereits 1996 gestellt hatte. Damals hat Finanzminister Andreas Staribacher mit Billigung der gesamten SPÖ- und ÖGB-Spitze inklusive des ATW-Betriebsrats den Börsegang des Staatsunternehmens vorbereitet. 1997 wurden unter der „Verantwortung“ von Finanzminister Viktor Klima rund 60 Prozent der ATW verscherbelt. Grasser und Schüssel haben dann im Jahr 2001 mit der Privatisierung der restlichen 40 Prozent der ATW nur das zu Ende gebracht, was die SPÖ begonnen hat.

Heute beklagt Krainer larmoyant die ATW-Privatisierun­gsfolgen für Bevölkerung, Beschäftigte und Wirtschaftsstan­dort.

Dieser Generalamnesie, an der die SPÖ offensichtlich laboriert, haftet irgendwie das Odium der viel zitierten Unschuldsvermutung an …

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