Dauerhafte Regierungshäkelei

Von Lutz Holzinger (31.8.2011)

Die an sich wenig erfolgreiche Regierung Werner Feymann hat sich in einem Feld als tüchtig erwiesen. Die Rede ist von einer Dauerhäkelei, mit der ParteigängerInnen und WählerInnen bei mehr oder weniger guter Laune gehalten werden. Um zu vertuschen, dass SPÖ und ÖVP gemeinsam nix weiterbringen, werden quasi ohne Unterlass immer gleiche alte Platten aufgelegt.

Bundeskanzler Feymann gefällt sich darin, eins ums andere Mal von einer Reichensteuer zu plaudern, obwohl der Koalitionspartner in solchen Fällen regelmäßig ausrichten lässt, dass dies mit ihm nicht zu machen ist. Ähnlich gebetsmühlenartig wiederholt die ÖVP den Wunsch nach Wiedereinführung von Studiengebühren.

Tatsächlich brennt der Hut in puncto Bildungssystem. Von der Vorschulerziehung bis zur Spitzenforschung fehlt es seit rund 20 Jahren an immer mehr Geld, ohne dass sich eine wirkungsvolle Lösung abzeichnet, die von Beiträgen der Studierenden auch nicht zu erwarten wären.

Tatsache ist, dass die Lohneinkommen seit etwa 20 Jahren stagnieren und die Profite (Einkommen aus Vermögen und Unternehmen) explosionsartig angestiegen sind. Dieser Umverteilungsturbo in die falsche Richtung ist der Hauptgrund für die Löcher im Staatshaushalt und die Austrocknung der Massenkaufkraft.

Da die G´stopften kaum Steuer zahlen, muss die Tendenz zur einseitigen Verteilung des volkswirtschaf­tlichen Reichtums umgekehrt werden: Saftige Lohnsteigerungen heben die Kaufkraft und führen zu einer raschen Steigerungen von Staatseinnahmen und Sozialabgaben.

In Wirklichkeit geht es nicht um die Sekundärverteilung durch Reichensteuern, sondern um die angemessene Berücksichtigung der Lohn- und Gehaltsabhängigen (inklusive Pensionen und Stipendien) bei der Erstaufteilung des volkswirtschaf­tlichen Kuchens, bei der nicht nur die Inflation sondern vor allem die Produktivitätszuwäch­se abgegolten werden müssten.

Nur unter dieser Voraussetzung kann man davon sprechen, dass die Regierung statt einer Häkelei Nägel mit Köpfen macht.