EU-Kommission lehnt Anti-Atom-Volksbegehren ab

… nicht, wenn es nach der EU-Kommission geht …

Von Didi Zach (6.6.2012)

Vor einigen Tagen hat die EU-Kommission entschieden, die von der Umweltschutzor­ganisation GLOBAL 2000 eingereichte Europäische Bürgerinitiative zum europäischen Atomausstieg vorläufig nicht zuzulassen.

Das Thema Atomausstieg falle nicht in den Zuständigkeit­sbereich der EU – so die absurde Begründung.

Damit konterkariert und desavouiert die EU-Kommission das Instrument der

EU-Volksbegehren. Am konkreten Beispiel zeigt sich, dass es den Mächtigen in der EU bei der Europäischen BürgerInnen-Initiative offenbar primär um eine Beschäftigungsthe­rapie für kritische NGOs und BürgerInnen geht, aber

wirkliche Mitbestimmung der Menschen in der EU nicht gewollt ist.

In Brüssel und bei der EU-Kommission gibt – so scheint es – noch immer die mächtige Atomlobby den Ton an, obwohl längst klar ist, dass die Nutzung der Atomenergie ein Sackgasse ist.

Zum Thema siehe auch GLOBAL 2000: Kommission erteilt Volksbegehren „Meine Stimme gegen Atomkraft“ vorläufige Absage