Zweite Amtszeit für Obama

Von Mirko Messner (7.11.2012)

Obama, der Präsident des militärisch mächtigsten Staates der Welt, ist von ungefähr einem Viertel der US-Bevölkerung wiedergewählt worden. Die Wahlbeteiligung soll diesmal noch niedriger gewesen sein als 2008 und sogar 2004.

Länger schon als anderswo gilt für die USA: Die Nichtwählenden sind die mit Abstand größte Partei im Staat.

Seine zweite Amtszeit hat Obama vor allem den Stimmen der Subalternen zu verdanken, sprich der Angehörigen der lohnarbeitenden Klasse, der Minderheiten und anderer Schichten, die zu den »99 Prozent« gehören; insofern war es eine Klassenwahl. Das Abschreckungspo­tential des skurril-reaktionären Gegenkandidaten wog offensichtlich schwerer als die uneingelösten sozialen Versprechen aus Obamas erster Amtszeit.

Ob er nun – angesichts der Kräfteverhältnisse im Repräsentantenhaus, die zugunsten der Republikaner sprechen – als Sozialdemokrat mit beschränkter Haftung nachholen wird, was er bisher nicht eingelöst hat, wird nach bisheriger Erfahrung nicht nur von ihm und der Durchsetzungskraft seiner Konkurrenten abhängen, sondern in erster Linie von der amerikanischen Linken, die auch aufgrund des extrem undemokratischen Wahlsystems in dieser Wahlauseinander­setzung überhaupt nicht repräsentiert war bzw. Obama gegen Romney unterstützte. Es ist den sozialen Initiativen, den Resten der Occupy-Bewegung, den linken GewerkschafterInnen und Parteien zu wünschen, dass es ihnen gelingt, Druck und letztlich die eigene politische Repräsentanz zu organisieren.