95 Jahre KPÖ: Happy Birthday

KPÖ´lerInnen am 1. Mai 2010 in Wien

(4.11.2013)

So wie für alle anderen kommunistischen Parteien wurde auch für die KPÖ die Solidarität mit der Sowjetunion prägend. Die im Rahmen der Komintern von der KPdSU bestimmte „Bolschewisierung“ beendete zwar Mitte der 20er Jahre die jahrelangen selbstzerfleis­chenden und die Handlungsfähigkeit der Partei lähmenden Fraktionskämpfe, zementierte gleichzeitig aber auch ein Parteiverständnis, das autoritäre Stellvertreter­politik anstelle von Partizipation und Emanzipation gesetzt hat, und eine Verflachung der marxistischen Theorie zur Folge hatte. Dieses in den KPen von oben nach unten durchgesetzte Politik- und Parteiverständnis negierte wesentliche Grundwerte der kommunistischen Bewegung.

Trotzdem gelang es der KPÖ bemerkenswerte Eigeninitiativen zu setzen. Schon frühzeitig widersetzte sie sich der fatalen Denunzierung der Sozialdemokratie als „Sozialfaschismus“ durch die Kommunistische Internationale und konnte damit tausenden vom Versagen der SDAPÖ bei den Februarkämpfen enttäuschten SozialdemokratInnen eine revolutionäre Perspektive zeigen. Es ist geradezu eine Ironie der Geschichte, dass die 1933 verbotene KPÖ ausgerechnet in der Illegalität und nach 1934 einen Massenzustrom erlebte und eine führende Rolle im Widerstand gegen den grünen und später den braunen Faschismus spielte.

Gleichzeitig ist es eine der bittersten Erfahrungen dieser Zeit, dass zahlreiche der nach dem Februar 1934 in die Sowjetunion emigrierten AntifaschistInnen vom stalinistischen Regime verfolgt, inhaftiert, in vielen Fällen sogar ermordet oder an Nazi-Deutschland ausgeliefert wurden – wie z.B. der Mitbegründer der KPÖ, Franz Koritschoner.

Die KommunistInnen hatten schon frühzeitig gewarnt „Hitler bedeutet Krieg“. Mit der von Alfred Klahr ausgearbeiteten theoretischen Grundlage über die Entwicklung der eigenständigen und von Deutschland unabhängigen österreichischen Nation Mitte der 30er Jahre trug die KPÖ entscheidend dazu bei, den auch in der Arbeiterbewegung verbreiteten Deutschnationa­lismus zurückzudrängen. Sie schuf so eine Grundlage für den Befreiungskampf gegen den Hitler-Faschismus nach der Annexion Österreichs durch Nazideutschland im März 1938 und ein breites Bündnis aller antifaschistischen Kräfte.

Die KPÖ war nicht nur die organisierteste Kraft in diesem Kampf, sondern brachte auch die meisten Opfer. Über 2.000 KPÖ-Mitglieder ließen im Kampf für ein freies, unabhängiges und demokratisches Österreich ihr Leben.

Das Resultat der Novemberwahlen 1945 brachte eine Weichenstellung gegen die KPÖ und den von ihr geforderten Bruch mit den gesellschaftlichen Strukturen, welche den Faschismus hervorgebracht hatten. Trotzdem stellten sich die KommunistInnen beim Wiederaufbau des zerstörten und bis 1955 von den Alliierten in vier Zonen aufgeteilten Österreich ihrer Verantwortung. Vor allem in den Städten und Gemeinden, in den Gewerkschaften, zu deren MitbegründerInnen sie wurden, und Arbeiterkammern spielte die bis 1947 in der Regierung vertretene KPÖ eine große Rolle.

Der antifaschistische Geist der Gründung der 2. Republik im Jahre 1945 war schnell verblasst und musste dem „Kalten Krieg“ weichen. Das Resultat dieser Politik zeigte sich auch in der Integration ehemaliger Nazi-Größen in die herrschende Politik. Mit dem Verschweigen der Verstrickung vieler ÖsterreicherInnen in die nationalsozia­listischen Verbrechen und die Schoa wurde das Geschichtsbewus­stsein des offiziellen Österreich zu einem Sammelsurium von Halb- und Unwahrheiten. Der Kampf der KPÖ für Frieden und Abrüstung im Rahmen einer breiten Friedensbewegung der 50er Jahre wurde ebenso wie ihr frühzeitiges Eintreten für die immerwährende Neutralität Österreichs von den politischen Gegnern als „Hochverrat“ denunziert.

Obwohl die KPÖ Vorkämpferin für zahlreiche soziale Errungenschaften war, ging der politische Einfluss der Partei schon in den 50er Jahren zurück, wobei das Ausscheiden aus dem Parlament im Jahre 1959 wohl einer der wichtigsten Einschnitte war. Die fatale Wahlempfehlung für die SPÖ im Jahre 1966 bildete schließlich eine Zäsur – zigtausenden WählerInnen wurde damit der Eindruck vermittelt, dass es künftig keinen Sinn habe, die KPÖ zu wählen.

Eingebettet in die Tradition und das Selbstverständnis des sowjetisch geprägten Sozialsmusver­ständnisses teilte und verteidigte die KPÖ jahrzehntelang – u.a. aus falsch verstandener Solidarität – viele Entwicklungen und Ereignisse, die aus heutiger Sicht wesentliche Ursachen für das Scheitern des Realsozialismus waren. Die tieferen Ursachen von Krisen wie 1953 in der DDR, 1956 in Ungarn und 1968 in der Tschechoslowakei, nämlich das Weiterwirken stalinistischer Strukturen in Wirtschaft, Politik und Kultur des von der Sowjetunion angeführten Blocks, wurden nicht erkannt und bloß mit der – real vorhandenen – imperialistischen Bedrohung von außen erklärt – was ein Fehler war.

Der letztlich vor allem den inneren Schwächen geschuldete Zusammenbruch des Realsozialismus in den Jahren 1989/91 bedeutete auch für die KPÖ durch den Verlust eines jahrzehntelang geltenden Bezugspunktes einen entscheidenden Wendepunkt. Die österreichischen KommunistInnen lehnten und lehnen aber die These von einem „Ende der Geschichte“ ab, sie entschieden sich weder für Auflösung noch Umbenennung ihrer Partei, sondern für die Erneuerung. Der Weg war und ist steinig – doch Erfolge in Gemeinden und Städten und der Zuspruch, welchen es für diese Politik gibt, bestärken uns in der Absicht, diesen Weg weiter zu gehen.

Die KPÖ ist auch die einzige bundesweit agierende Linkspartei, die regelmäßig zu gesamtösterre­ichischen Wahlen antritt. Zugleich begreifen wir uns als Teil der wesentlich breiteren Linken und daher beanspruchen wir auch kein politisches Monopol für die Vertretung von linken Positionen und wir bilden uns auch nicht ein, im Besitz endgültiger Wahrheiten zu sein.

Der immer agressivere Charakter des Turbokapitalismus und der Verinnerlichung neoliberaler Politik durch die etablierten Parlamentsparteien im Zuge deren Unterordnung unter die Interessen des „Europa der Banken und Konzerne“ verlangt immer stärker nach gesellschaftlichen, sozialistischen Alternativen – dafür werden wir uns auch in Zukunft engagieren.

Programmhinweis: Festveranstaltung zu 95 Jahre KPÖ am 13. November in Wien: Der Weg ist das Ziel?

Seit 95 Jahre kämpfen Kommunisten und Kommunistinnen in Österreich auf organisierte Weise gegen den Kapitalismus und seine grauslichen Folgen und für eine Gesellschaft, in der „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“ die Realität ist.

Bei dieser Veranstaltung werden 4 Generationen von KPÖ-Mitgliedern über ihre Motivation für den KPÖ-Beitritt, über kleine politische Erfolge und große (?) Enttäuschungen, über die „Mühen der Ebene“ und über persönliche Ziele in diesem permanenten Kampf sprechen.

Mittwoch, 13. November, Beginn: 19 Uhr

Ort: KPÖ-Lokal, Gusshausstraße 14/3 (bei der Karlskirche)

Interessierte sind, so wie immer, herzlich willkommen!