Am 02.Mai oder nach dem „Tag der Arbeit“ …

Ohne druck von links bleiben die SPÖ-Versprechen, was sie die ganzen letzten Jahre waren: leere Feiertagsfloskel

Von Heidi Ambrosch (3.5.2013)

… und der launigen SPÖ-Proklamation, die „Partei der Arbeit“ zu sein, bringt der ORF die ernüchternde Schlagzeile: „Keine Wende in Sicht: Fast zehn Prozent mehr Arbeitslose.“

„Arbeit, von der man leben kann“, „Mieten, die man sich leisten kann“ und „Gegen die Herrschaft der Milliardäre“, waren die weiteren Durchhalteparolen der SPÖ-Granden für ihre Mitglieder, die uns nun bis zur Nationalratswahl am 29. September begleiten werden. Ich brauche keinen Kaffeesud, um voraussagen zu können, dass nach der Wahl Schlagzeilen folgen werden wie bereits gehabt: „Es gibt einen Kostenschock bei den privaten Mieten!“ oder „Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst weiter“.

Und was soll uns dass eigentlich sagen, „Partei der Arbeit“? Partei der Arbeitenden hat einen eindeutigen Interessensbezug, aber die Arbeit? Welche? Sicher bin ich mir, dass dabei nicht an die viele unbezahlte Frauenarbeit gedacht worden ist. Ich bin mir aber auch unsicher, ob da überhaupt an Arbeit gedacht worden ist, und wenn heutzutage ja auch Geld arbeitet …

Ich frage mich noch immer, wie so ungeniert gelogen werden kann, denn von den konkreten Maßnahmen, die die verschiedensten zivilgesellschaf­tlichen Organisationen zur Realisierung solcher Versprechen seit Jahren vorgebracht haben, wurde und wird rein gar nichts von Regierungsseite aufgenommen. Und so rast der neoliberale Schnellzug ab dem 2. Mai ungehindert weiter in Richtung Prekarisierung der Lebens- und Arbeitsverhältnisse und es wird nur eine Frage des Zeitpunktes sein, dass auch in unserem Lande die Troika das Sagen hat.

Eine linke Opposition braucht das Land, aber wem sag ich das?