Rechtsextremisten im Bundesheer

Von Michael Graber (20.3.2013)

Von Ex-Minister Darabos wurden in den letzten Wochen zahlreiche Interviews veröffentlicht, sowohl als Ex-Minister als auch als neuer Bundesgeschäftsführer der SPÖ.

Eine Äußerung Darabos' in seinem Interview vom 8. März im Standard blieb allerdings in der Öffentlichkeit bisher unbeachtet. Darabos, der sich im Heeresministerium als „Störfaktor“ bezeichnete wörtlich: „…Feinde hat mir auch meine Nulltoleranz gegen Rechtsextremismus eingehandelt. Ich habe versucht, mich zu arrangieren, das war ein Fehler.“

Diese Darstellung des Ex-Ministers wirft einige Fragen auf. Nicht sosehr seine Anpassung an die Atmosphäre des „Hauses“, das ist in Österreich sowieso üblich.

Offen bleibt die Frage, wer und wo sind die Rechtsextremisten im Bundesheer oder gar im Ministerium? Warum nennt Darabos nicht die Fakten? Und wie geht der neue Minister, der laut Presseberichten sehr freundlich empfangen wurde, damit um?

Wer hat in der Vergangenheit rechtsextremis­tische Kreise ins Bundesheer geschleust, sie gedeckt oder gar gefördert? Gab es diese Seilschaften? Und gibt es sie noch immer? Unter den Berufssoldaten? Unter den Offizieren? Unter den zeitverpflichteten Soldaten? Unter den Reserveoffizieren? In der Miliz? Im Heeresnachrichten­dienst? Haben Rechtsextremisten Einfluss auf die Wehrdienstleis­tenden?

Auch daher: Die sicherste Variante, damit das Bundesheer nicht weiter ein Hort von Rechtsextremisten bleibt, ist seine Abschaffung.