Warum ich aus der SPÖ aus- und in die KPÖ eingetreten bin

Von Nikos Pogonatos (3.7.2014)

Da ich in der Schweiz auch Mitglied der dortigen SP war und meine Erfahrungen und Ent?uschungen gesammelt habe, hoffte ich hier in Wien bei der SPÖ eine echte linke Politik zu erleben. Mit entsprechend viel Elan habe ich angefangen zu arbeiten. Bei der Sektion, Hausbesuche, etc.

Schritt für Schritt habe ich aber gemerkt, dass etwas stimmt nicht. Immer mehr Dinge haben mich gestört. Ganz klar, die SPÖ ist eine Regierungspartei, die Kompromisse machen muss. Aber langsam aber sicher gibt Sie Ihre fundamentalen Werte auf. Nicht auf dem Papier, aber in der Praxis – so meine Wahrnehmung.

Die Basis, u.a. die SJ, ist mehr als unzufrieden, und die WählerInnen laufen weg. Als gebürtiger Grieche darf ich an die grosse sozialistische Partei Griechenlands „PASOK“ errinnern, die vor nicht allzulanger Zeit noch stolze 40–50 Prozent bekommen hat, heute aber nur mehr bei unter 10 Prozent an Zustimmung bekommt. Ich möchte keine Parallele ziehen, da es um sich zwei unterschiedliche L?ndern handelt. Aber die SPÖ-Granden sollten sich ihrer Sache nicht zu sicher sein.

Die „braven Funktion?re“ beziehen sich immer noch auf die vielen erreichten sozialen Errungenschaften, die heute als selbstverst?ndlich gelten. Ja und? Was hat dies mit der SPÖ der letzten 20 Jahren zu tun? Sind die letzten 20 Jahre nicht Jahre des Kompromisses, der Machterhaltung und der Stagnation.

Die Welt hat sich inzwischen ver?ndert, ohne Frage. Von sozialer Marktwirtschaft ist kaum noch die Rede. Gerade deshalb müsste die SPÖ als „linke-noch-Kraft“ entgegen wirken. Leider passiert da aber wenig – von großen Slogans abgesehen. Im Gegenteil: Die sogennante „bedarfsorientierte Mindestsicherung“ ist ein ekelhaftes Beispiel für Unmenschlichkeit und Arroganz! Voriges Jahr hat das Gesetz selbst Häupl am Parteitag als grosse Schande bezeichnet. Wer hat aber dieses „Konzept“ ausgearbeitet? Der Genosse Minister Hundstorfer, genau. Die SPÖ hat daher überhaupt keine Legitimation diese Ausgeburt der Arroganz zu kritisieren, aber sie h?tte die Möglichkeit das Gesetz zu ?ndern! Und es ist nur ein Beispiel von vielen. AMS, AMS-Kurse, Einstellung des Baus von Gemeindewohnun­gen, usw.

Ich bin aus der SPÖ ausgetreten. Ich weiss, viele überlegen es auch zu tun, aber Sie machen es aus verschiedenen Gründen nicht. Ich finde es traurig, dass ich es tun musste. Aber es war ehrlich – mir gegenüber. Und ehrlich der Werte gegenüber, die ich für wichtig finde.