Gemeindewohnungen auf Kasernengrund

Von KPÖ-Pressedienst (7.8.2008)

Für die Bereitstellung nicht mehr genutzter Grundflächen von Bundesheer-Kasernen zur Errichtung von sozial leistbaren Wohnungen spricht sich neuerlich die KPÖ aus: „Als Impuls für den sozialen Wohnbau sollte der Bund leerstehende Kasernengrundstücke den Gemeinden zu günstigen Bedingungen zur Verfügung stellen. Dort sollten Gemeindewohnungen errichtet werden, um den Bedarf an leistbarem Wohnraum mindestens teilweise zu decken“, fordert KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner.

Die KPÖ verweist auf eine diesbezügliche Initiative der Grazer KPÖ-Wohnungsstadträtin Elke Kahr, die von über fünftausend Menschen als Petition an den Nationalrat und mit einem einstimmig gefassten Beschluss des Grazer Gemeinderates vom 16. Februar 2006 unterstützt wurde. In Graz sind die Hummel- und die Kirchnerkaserne mit einem Areal von mehr als 12.000 Quadratmeter betroffen. Ähnliche Initiativen gibt es in Salzburg und Innsbruck, wo Grünlandschützer fordern, dass Grundstücke des Bundesheeres in der Stadt nicht an Spekulanten verscherbelt werden dürfen. In Oberösterreich forderte die KPÖ, das Areal der seit Jahren leerstehenden Trollmann-Kaserne in Steyr und der Kremstal-Kaserne in Kirchdorf an der Krems für den Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen.

Der frühere ÖVP-Verteidigungsmi­nister Platter hatte die Verwirklichung des Anliegens „Gemeindewohnungen auf Kasernengrund“ blockiert. Sein Nachfolger Darabos (SPÖ) signalisierte zwar am 10. April 2007 in einem Brief an Stadträtin Kahr, dass ihm „soziale Lösungen immer ein persönliches Anliegen sind“ und regte an „durch attraktive Flächen- und Bauwidmungen“  die „angesprochene Wohnbebauung zu ermöglichen“. Zu über verbale Bekenntnisse hinausgehenden Initiativen konnte sich aber auch Darabos nicht aufraffen.

Laut Informationen der für die Verwertung zuständigen Bundes-Immobiliengese­llschaft (BIG) geht der Verkauf der Heeresimmobilien schleppend voran. Derzeit stehen die Kasernen in Sankt Pölten, Wiener Neustadt, Kufstein und Wolfsberg zum Verkauf, in Wien soll 2010 die Marinekaserne Tegetthoff auf den Markt gebracht werden. Von 43 noch vorhandenen Liegenschaften des Bundesheeres sind bis dato gerade zehn konkret ausgeschrieben. Statt der geplanten 450 Millionen Euro wurden bisher nur rund 70 Millionen Euro durch den Verkauf der ursprünglich 140 Bundesheer-Immobilien erlöst.