KPÖ-Stimmen waren am billigsten

Von KPÖ-Pressedienst (11.6.2008)

Den billigsten Wahlkampf aller Parteien führte die KPÖ bei der Tiroler Landtagswahl. Umgerechnet nur 2,01 Euro kostete eine Stimme für die „Jugendpolitische Liste mit der KJÖ (KPÖ)“, während „Die Christen“ 2,28, die Liste Fritz 6,02, die ÖVP 11,68, die Grünen 12,11 und die SPÖ sogar 14,09 Euro pro Stimme laut den auf Wikipedia veröffentlichten offiziellen Parteiangaben über die Wahlkampfaufwen­dungen aufgewendet haben. Die betont fremdenfeindlich angetretene FPÖ weigerte sich Angaben über ihre Wahlkampfausgaben zu machen.

Durch Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre, Briefwahl und „Auslandstiroler“-Wahlrecht waren um fast 37.000 Menschen zusätzlich wahlberechtigt. Unabhängig von der niedrigen Wahlbeteiligung – die gegenüber 2003 nur marginal von 60,34 auf 62,12 Prozent stieg – kassieren die Landtagsparteien enorme Mittel als Parteienfinan­zierung. Laut Berechnungen des Parteienfinan­zierungsexper­ten Hubert Sickinger erhielten die Tiroler Landtagsparteien bereits im Jahre 2006 insgesamt 5,4 Millionen Euro für Parteiförderung, Klubtätigkeit und politische Akademie.

Im Unterschied zum Bund, Niederösterreich oder Oberösterreich, wo Parteien die mehr als ein Prozent der Stimmen erhalten, eine einmalige Parteienförderung für Wahlkampfkosten erhalten, ist eine solche Förderung in Tirol nur den im Landtag vertretenen Parteien vorbehalten, kritisiert der Tiroler KPÖ-Sprecher Josef Stingl.