
Von KPÖ-Pressedienst (9.8.2011)
Als hemmungslose parteipolitische Packelei zum Schaden des öffentlich-rechtlichen Auftrages des ORF sieht die KPÖ die Wiederwahl des Generaldirektors.
Unabhängig von der Person des einzig dafür in Frage kommenden Kandidaten zeichnet sich eine Fortsetzung und Verstärkung der Kommerzialisierung und Eventisierung des ORF ab, die mit Gebührenerhöhungen und noch mehr Werbung zementiert werden soll.
Als politisch unerträglich bezeichnet KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner in diesem Zusammenhang die Rolle von Nikolaus Pelinka, Sprecher des SPÖ-Freundeskreises im ORF-Stiftungsrat, der, wie jetzt bekannt wurde, den Generaldirektor über die Besetzung von Diskussionsrunden Im Zentrum berät, de facto also im parteipolitischen Interesse der SPÖ interveniert.
Unser Hauptkritikpunkt ist jedoch die mangelnde Objektivität, die vor allem an der systematischen Ausgrenzung der KPÖ als eine der drei Gründerparteien der 2. Republik aus der Berichterstattung deutlich wird, so Messner. Wobei anzunehmen ist, dass die ORF-JournalistInnen durchaus objektiv informieren wollen, aber politisch nicht dürfen.
Ebenso kritisiert die KPÖ die in Feudalmanier geführten Landesstudios, die faktisch parteipolitische Machtinstrumente der jeweiligen Landeshauptleute darstellen und im Widerspruch zum eigentlichen Auftrag des ORF als Eventagenturen tätig sind.
Die internationale Entwicklung zeigt, dass öffentlich-rechtliche Sender nicht mit privaten konkurrieren können. Daher ist eine Konzentration auf Qualität und Objektivität notwendig. Dies kann freilich nicht mit seichten US-Serien und halblustigen Musikantenstadl-Sendungen erreicht werden.
Die Beispiele Großbritannien, Dänemark, Schweden und Norwegen zeigen, was werbefreie, nur gebühren- und steuerfinanzierte öffentlich-rechtliche Sender leisten können: Das verlangt freilich im Gegenzug die zig Millionen schwere Subventionierung des Boulevards durch Presseförderung und Regierungsinserate einzustellen, so Messner.