Mirko Messner (KPÖ) bestätigt Medienberichte zu einem linken Wahlprojekt

Mirko Messner (KPÖ-Bundessprecher)

(28.9.2012)

Der Titel des Berichts in der Wiener Zeitung vom 27.9., wonach die KPÖ „Linke werden will“ geht am Kern des von der KPÖ angedachten Wahlprojekts vorbei. Ziel ist auch nicht ein Bündnis verschiedener linker Kleinparteien, wie kolportiert wird.

Richtig ist, dass der Bundesvorstand der KPÖ (das ist das höchste Entscheidungsgre­mium zwischen Parteitagen) in seiner Sitzung am 22. 9. 2012 einen deutlichen Beschluss gefasst hat, „alle Anstrengungen zu unternehmen, um mit Sympathisierenden und AkteurInnen fortschrittlicher sozialer, kultureller, frauenpolitischer, gewerkschaftlicher, jugend-, migrationspoli­tischer usw. Bewegungen und Milieus einen Wahlvorschlag für die NRW 2013 zustande zubringen.“

Mirko Messner (KPÖ-Bundessprecher) erläutert: „Wir haben in den letzten Wochen zahlreiche Gespräche mit interessierten Persönlichkeiten geführt, andere Personen sind an uns herangetreten. Wenn aus diesen und kommenden Gesprächen ein Wahlprojekt entsteht, das etwas qualitativ Neues ist, und AktivistInnen der KPÖ als Gleiche unter Gleichen mitarbeiten, wird die KPÖ ihre eigenständige Kandidatur zugunsten des gemeinsamen Wahlprojekts zurückstellen.“ Messner stellt auch klar: „Dieses Wahlprojekt, dieses Gemeinsame Dritte, hat nichts zu tun mit einer neuen Linkspartei, einer Umbenennung oder gar Auflösung der KPÖ.“

„Wir stehen erst am Beginn dieser Gespräche,“ so Messner weiter. „Wir wollen unser Projekt vor allem von unten, von den Regionalwahlkreisen her, angehen, und Menschen ansprechen, die fortschrittliche, demokratische Werte und Milieus vertreten, glaubwürdig für Unkorrumpiertheit stehen, der rechten Demagogie und dem antisozialen neoliberalen Wahn Widerstand entgegensetzen wollen. Ob sie aus dem sozialdemokra­tischen, grünen, links-katholischen Umfeld, oder aus der unorganisierten Linken kommen, spielt dabei keine Rolle.“

In Hinblick auf Stronachs Ausspruch (‚Ich gebe vor, das Team marschiert‘) meint Messner: „Die KPÖ ist eine demokratische Partei. Der Bundesvorstand befindet über wichtige Entscheidungen, und zwar bevor sie umgesetzt werden. Bei uns gibt es keine autoritären Parteiführer wie in anderen Parteien“, meint Messner. „Bei uns denken Kollektive nach, und dann machen wir uns auf den Weg."

Rückfragehinweis:

KPÖ-Pressedienst vom 28.9.2012

Drechslergasse 42, 1140 Wien

Telefon +43 (1) 50 36 580

bundesvorstand@kpoe.at

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