Landtagswahlen: Engagierter Wahlkampf der KPÖ unter schwierigen Bedingungen

Von KPÖ-Pressedienst (3.3.2013)

In einer ersten Reaktion bedankte sich Mirko Messner, KPÖ-­Bundes­sprecher, bei den Aktivist­Innen der KPÖ für den engagierten Wahlkampf unter schwierigen Bedingungen.

In Niederösterreich wurde nach einem ausgezeichneten Wahlkampf mit dem Spitzenkandidaten Nikolaus Lackner das gute Ergebnis von 2008 nur knapp verfehlt. Mirko Messner: „Besonders freut mich das Ergebnis der KPÖ in Fischamend (4,4 Prozent), Krems (2,9 Prozent) oder Purkersdorf (2,2 Prozent). Wo die KPÖ lokal vertreten ist, konnte sie sich gegen die Materialschlacht und die unausgewogene Berichterstattung behaupten und als soziale Alternative Zuwächse erzielen.“

In Kärnten ist es der von der KPÖ unterstützten Kandidatur der Allianz soziales Kärnten / Aliansa Socialna Koroška (ASOK) nicht gelungen, trotz eines äußerst engagierten und intensiven Wahlkampfs, Namen und Inhalte der ASOK in der sehr kurzen Zeit von einigen Wochen vom Zustandekommen bis zum Wahltag bekannt zu machen. Die Konkurrenz anderer neuer Parteien und die Zuspitzung auf die Abwahl der FPK machte es für die noch junge Allianz zusätzlich schwierig.

Die Abwahl der FPK sei, so Messner, natürlich eine große Erleichterung; andrerseits steht die Glaubwürdigkeit der Wahlversprechen von SPÖ und Grünen vor ihrem Praxistest, und es wäre illusorisch, hier einen automatischen ›Systemwechsel‹ zu erwarten. Die Aufgabe bleibt bestehen: Druck von links und von unten zu organisieren. Die KommunistInnen in Kärnten werden Teil einer sozialen Opposition bleiben, auch und gerade außerhalb des Landtags, so Messner, und weiter: „Die über Parteigrenzen weit hinausgehende solidarische Zusammenarbeit in der ASOK ist trotz des sehr mageren Wahlergebnissen das wichtigste und zukunftsweisende Resultat ihres Wahlkampfs. Ich hoffe sehr, dass es ihr gelingt, die Kapazitäten, die in mehreren Kärntner Gemeinden sichtbar geworden sind, zu nutzen, um sich politisch und organisatorisch zu konfigurieren.“

Die Wahlergebnisse im Detail:

Niederösterreich: Ergebnis LT-Wahl 2013

Niederösterreich: Ergebnisse Landtagswahl 2008

Kärnten/Koroška: Ergebnis LT-Wahl 2013

Kärnten/Koroška: Ergebnisse Landtagswahl 2009

Rückfragehinweis: KPÖ-Pressedienst, 3. März 2013 – Drechslergasse 42, 1140 Wien – Telefon +43 (1) 50 36 580 – 0 – Mail birngruber@kpoe.at