KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Zach: Mölzer Rückzug ändert nichts am Charakter der FPÖ

(10.4.2014)

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zeigt sich erstaunt über die Rezeption des Rückzugs von Andreas Mölzer durch manche Medien, die nun der FPÖ Regierungsfähigkeit attestieren.

Zach: „Mölzer hat sich zwar als EU-Spitzenkandidat der FPÖ aus dem Rennen genommen, doch dadurch ändert sich nichts am Charakter der FPÖ, wie auch beim gestrigen Interview von Strache in der ZIB 2 deutlich wurde.“

Zach weiters: „Wäre es Strache ernst mit der Abgrenzung von rechtsextremen und neonazistischen Tendenzen, dann müsste er wohl den halben wenn nicht den gesamten FPÖ-Parlamentsklub aus der Partei ausschließen. Und auch die Zahl der FPÖ-Funktionäre auf Landes- und kommunaler Ebene würde in solch einem Fall rasant dahinschmelzen.“

Zudem, so Zach, zeigt Straches gestrige Behauptung, dass die FPÖ `weder mit totalitären Ideologien noch mit Rassismus etwas zu tun hat´, obwohl hunderte Beispiele das Gegenteil belegen, dass „entweder an der Wahrnehmungsfähig­keit von Strache gezweifelt werden muss oder aber der einstige Paintball-Spieler das rechtsextreme Konglomerat sehr wohl optimal repräsentiert – was die plausiblere Annahme ist.“

Die KPÖ, so Zach abschließend, bleibt zudem bei ihrer Meinung, dass „Mölzers Relativierung des nationalsozia­listischen Terrorregimes ein Fall für die Staatsanwaltschaft ist, die wegen Verstoß gegen das NS-Verbotsgesetz Ermittlungen gegen Mölzer einleiten soll.“

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