KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Griechenland: Wahlsieg der PASOK

Von KPÖ-Bundesvorstand (6.10.2009)

Die am 4. Oktober 2009 abgehaltenen griechischen Parlamentswahlen brachten den erwarteten Sieg der PASOK (Sozialdemokraten), die die bisher regierende Neue Demokratie (rechtskonservative Partei) ablösen werden. Der Sieg war noch deutlicher als erwartet ausgefallen.

Die GriechInnen hatten wohl mehr als genug von der korrupten neoliberalen Politik von Kostas Karamanlis und seinem Clan. So wählten sie Georgios Papandreou, den Führer des anderen großen Politclans in Griechenland. Die Familien Karamanlis und Papandreou wechseln sich seit Jahrzehnten in Griechenland an der Macht ab. Dennoch erschien den griechischen WählerInnen offenbar keine andere Perspektive realistisch als nun nach Jahren konservativer (Miss)wirtschaft die andere Seite zum Futtertrog zu lassen.

Dies ging ganz offensichtlich zu Lasten der anderen, vor allem linken Parteien. So verloren sowohl die Kommunisten (KKE) als auch SYRIZA, ein linkes antikapitalis­tisches Wahlbündnis, dem als wichtigste Kraft die EL-Partei Synaspismos angehört, Stimmen und Mandate. Die griechischen Grünen scheiterten ein weiteres Mal an der 3-Prozent-Klausel

Zum Ausgang der griechischen Wahlen erklärte Alexis Tsipras, Präsident von SYNASPISMOS: „Es war ein zwar kleiner aber ein sehr wichtiger Erfolg für SYRIZA , den viele politische Kräfte wollten uns aus dem politischen System Griechenlands verdrängen. Das war die Antwort der Menschen, besonders die Antwort der jungen Generation, der ArbeiterInnen, der Arbeitslosen, die Antwort von all den Menschen, deren Stimmen nicht gehört werden.

Die KPÖ gratuliert herzlich zu diesem in dieser schwierigen Situation bemerkenswerten Wahlergebnis.

Wahlergebnis im Detail unter http://en.wikipedia.org/…ection,_2009

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