Massenproteste in Indien

(24.2.2011)

Ihre Proteste richten sich gegen ein dramatisches Wachstum von Lebensmittelpre­isen, gegen die Untätigkeit der Herrschenden, Abhilfe zu schaffen und gegen die allgemeine Korruption. Ende Januar lag die Teuerungsrate von Lebensmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs bei 17% gegenüber dem Vorjahr, bei Gemüse z.B. sogar bei 24 Prozent.

Erstmals seit der Unabhängigkeit des Landes nach der britischen Kolonialherrschaft hatten linke und konservative Gewerkschaften gemeinsam zu der heutigen Protestaktion aufgerufen: All India Trade Union Congress (AITUC), All-India Central Council of Trade Unions (AICCTU), Hind Mazdoor Sabha (HMS), All-India United Trade Union Centre (AIUTUC), Centre of Indian Trade Unions (CITU), Trade Union Coordination Committee (TUCC), and the United Trade Union Congress (UTUC) und der Indian National Trade Union Congress (INTUC). Der INTUC beteiligte sich trotz seiner allgemeinen Nähe zur regierenden Congresspartei.

In ihren Protestaufrufen wandten sich die Organisationen gegen die „unentschiedene und gleichgültige Einstellung“ der Regierung der Vereinten Fortschrittsallianz hinsichtlich des „steilen Anstiegs der Preise von lebenswichtigen Gütern, die ausufernde Verletzung der Umsetzung von Arbeitsgesetzen, der Notlage der unorganisierten Arbeiter und der rücksichtslosen Vertragsgestaltung der Unternehmer.“ Der Präsident der INTUC, Sanjeeva Reddy, wies besonders auf die Nichtumsetzung des ‚Unorganised Workers Social Security Act‘ (Sozialhilfegesetz für unorganisierte Arbeiter) hin, und dass die „Regierung die überbordenden Proteste aus allen Kreisen der Arbeiterklasse ignoriere“.

Aus fünf Richtungen bewegten sich die Protestdemonstra­tionen zum Parlamentssitz, wo dem Parlamentssprecher Meira Kumar Memoranden überreicht wurden. Darin wurden unter anderem konkrete politische Schritte gegen die anhaltend hohe Inflation gefordert. „Wir sind hierher gekommen, um von der Regierung eine stärkere Arbeiterpolitik einzufordern, sowie ein Ende des Abbaus von öffentlichen Dienstleistungen. Wir fordern Maßnahmen gegen die Korruption und gegen die Arbeitslosigkeit“, sagte Gurudas Dasgupta, Generalsekretär der AITUC.

„Die Industrialisierung hat viele Menschen arbeitslos gemacht. Wir wollen hier unsere Unzufriedenheit mit der Regierung deutlich machen. Wenn sie nicht hören, werden wir hier auch einen ‚Tahrir-Platz‘ wie in Ägypten erzeugen“, sagte der Generalsekretär der TUCC, Tiwari.

Viele Demonstranten trugen rote Fahnen. Flugblätter mit der Aufschrift „Nieder mit der Korruption und der parasitären Macht der kapitalistischen Klasse“ wurden verteilt. Parteilose Gewerkschaftsmit­glieder und Beschäftigte aus allen Teilen des Landes nahmen an den Protesten teil. Aus den Bereichen der Armee und der Marine sowie der ‚Organisation für Verteidigungsfor­schung und -entwicklung‘ beteiligten sich nach Berichten zehntausend Menschen.

Ebenfalls waren Führer der Kommunistischen Partei Indiens (Marxisten) wie Brinda Karat und Dipankar Mukherjee sowie Führer der Kommunistischen Partei Indiens wie Raja und Gurudas Dasgupta unter den Demonstrierenden.

Text: hth

entnommen dem Web-Portal der DKP