Transatlantische Freihandelszone - eine Wirtschafts-Nato mit grenzenlosen Befugnissen

(11.11.2013)

Mit dem „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) Projekt sollen – so die Behauptung – die jeweiligen Standards in „nicht handelspolitischen“ Bereichen zwischen USA und EU vereinheitlicht werden. Doch die angestrebte „Harmonisierung“ orientiert sich erwartungsgemäß an den Interessen der Konzerne und Investoren. Werden deren Standards nicht erfüllt, können zeitlich unbegrenzte Handelssanktionen verhängt werden. Oder es werden gigantische Entschädigungen für die Unternehmen fällig.

Das TTIP-Tafta-Projekt gleicht einem „Monster aus einem Horrorfilm“, denn „die Vorteile, die eine solche "Wirtschafts-Nato“ den Unternehmen bieten würde, wären bindend, dauerhaft und praktisch irreversibel, weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichner­staaten geändert werden kann", so die „Le Monde diplomatique“ vom 8. November 2013.

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